Wirtschaft

NRW-Verkehrsminister kritisiert Sparpläne für Autobahnen

  • dts - 16. Juni 2024
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Autobahn (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) - Nach Berichten über mögliche Einschnitte bei der Finanzierung der Autobahnen hat NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) scharfe Kritik an Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) geäußert. In der "Bild am Sonntag" warnte Krischer vor einem drohenden "Verkehrsinfarkt" in Deutschland. "Die Sparpläne von Bundesverkehrsminister Wissing bei der Autobahn - wie zuvor schon bei der Schiene - sind eine Hiobsbotschaft für unsere Verkehrsinfrastruktur."

Es dürften jetzt nicht dieselben Fehler wie in den 1980er- und 1990er-Jahren gemacht werden, so Krischer. "Wir zahlen heute die Zeche für diese verfehlte Investitionspolitik der Vergangenheit", sagte der Verkehrsminister. Krischer fordert stattdessen eine "Sanierungswende." Es dürfe bei der Infrastruktur nicht gespart werden. "Teure Prestigebauten müssen auf den Prüfstand, die Erhaltung der vorhandenen Infrastruktur muss Priorität haben."

Auch der ADAC sieht die vermeintlich geplanten Kürzungen bei den Investitionen in Autobahnen kritisch: "Schon heute sind viele Autobahnen und vor allem Brücken in einem schlechten Zustand, was zulasten des Verkehrsflusses und der Verkehrssicherheit geht." Bereits der Ausfall einer einzelnen Autobahnbrücke habe gravierende Auswirkungen für Verkehr, Anwohner und Wirtschaft, so der ADAC gegenüber "Bild am Sonntag". Diese Probleme würden durch Sparmaßnahmen verschärft.

Laut einem Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" plant der Verkehrsminister statt der bisher geplanten 6,29 Milliarden Euro nur noch 4,99 Milliarden Euro in die Autobahn GmbH zu investieren. Insgesamt würden der Autobahn GmbH rund vier Milliarden Euro weniger zur Verfügung stehen.

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