Wirtschaft

Mindestlohnkommission verwahrt sich gegen politische Einmischung

  • dts - 24. Mai 2024, 13:00 Uhr
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Reinigungskraft in einer U-Bahn-Station (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) - In der aktuellen Debatte über den Mindestlohn wünscht sich die Vorsitzende der Mindestlohnkommission, Christiane Schönefeld, mehr Respekt von der Politik. Forderungen in Wahlkampfzeiten machten die Arbeit ihres Gremiums nicht leichter, sagte Schönefeld dem Nachrichten-Magazin "Der Spiegel".

"Ich kann nur daran erinnern, dass unsere Kommission den Auftrag hat, einen im Sinne der Sozialpartner angemessenen Mindestlohn festzusetzen. Und das sollte auch respektiert werden." Zugleich wies Schönefeld darauf hin, "dass der Mindestlohn nicht willkürlich festgesetzt wird", sondern klaren gesetzlichen Kriterien unterliege.

Derzeit bereite sich die Kommission, die aus Vertretern von Arbeitnehmern und Arbeitgebern besteht, auf die Verhandlungen im kommenden Jahr vor. "Wir sind aktuell dabei, eine Basis für unsere nächste Empfehlung zu suchen", so Schönefeld zum "Spiegel". "Mein Ziel ist, dass die Kommission wieder im Konsens entscheidet."

Zuletzt hatte es Kritik aus der Politik gegeben, weil bei der jüngsten Entscheidung die Arbeitgeberseite die Arbeitnehmer überstimmt hatte.

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