Xi zum Staatsbesuch in Frankreich erwartet - Gespräche über Ukraine geplant

Der chinesische Präsident Xi Jinping wird zum Auftakt einer Europareise am 6. und 7. Mai zu einem Staatsbesuch in Frankreich erwartet. Der französische Präsident Emmanuel Macron wolle ihn im Elysée empfangen, aber auch mit ihm die Pyrenäen besuchen, teilte der Elysée am Montag mit. Inhaltlich gehe es in erster Linie um den Krieg in der Ukraine und die Lage im Nahen Osten. 

Macron war vor gut einem Jahr mit einer großen Delegation von Wirtschaftsvertretern zum Staatsbesuch in China gewesen. Damals hatte er Xi gedrängt, seinen Einfluss auf Russland zu nutzen. Beide Staatschefs hatten damals zu einer raschen Aufnahme von Friedensgesprächen zwischen Russland und der Ukraine aufgerufen. Es blieb jedoch bei einem anschließenden Telefonat zwischen Xi und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.

China stellt seine Haltung im Ukraine-Krieg offiziell als neutral dar. Die Staatsführung hat den russischen Angriffskrieg nie öffentlich verurteilt. Der russische Präsident Wladimir Putin wird im Mai in China erwartet. 

In Frankreich wollen beide Länder auch das 60-jährige Bestehen ihrer diplomatischen Beziehungen würdigen. Darüber hinaus sollen wirtschaftliche Fragen und die Zusammenarbeit in der Wissenschaft, in der Kultur und im Sport besprochen werden. Auch das gemeinsame Handeln mit Blick auf den Klimawandel, die Bedrohung der Artenvielfalt und die finanzielle Lage der vulnerablen Länder seien Thema. 

Der Besuch in den Pyrenäen soll dem Besuch einen persönlichen Charakter geben. Macron hat in seiner Kindheit viel Zeit in den Pyrenäen verbracht, wo seine Großmutter lebte. 

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Macron hatten sich kurz vor der Kanzlerreise nach China Mitte April für eine Neuausrichtung der chinesisch-europäischen Handelsbeziehungen ausgesprochen. 

Es ist die erste Europareise von Xi seit dem Ende der Corona-Pandemie. Nach Medienberichten will er auch Serbien und Ungarn besuchen.