Italiens Regierungschefin Meloni führt ihre Partei selbst in die Europawahl

Italiens ultrarechte Regierungschefin Giorgia Meloni will ihre Partei selbst in die Europawahl im Juni führen. Sie kündigte ihre Kandidatur am Sonntag bei einer Veranstaltung ihrer Partei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) in Pescara an. Mit Blick auf ihren Sieg bei der italienischen Parlamentswahl sagte sie: "Wir wollen in Europa genau das tun, das wir am 25. September 2022 in Italien getan haben - eine Mehrheit schaffen, die die rechten Kräfte zusammenbringt, um die Linke endlich in die Opposition zu schicken, selbst in Europa."

Nach einer mehr als einstündigen Rede kündigte Meloni schließlich an, dass sie die Wahlliste ihrer Partei bei der Europawahl anführen wolle. "Ich tue das, weil ich die Italiener fragen will, ob sie zufrieden sind mit der Arbeit, die wir in Italien tun und die wir in Europa tun", sagte die Regierungschefin.

Meloni deutete in ihrer Rede auch an, dass nur sie die Konservativen in Europa einen könne. "Ich tue das, weil ich nicht nur Präsidentin der Brüder Italiens bin, sondern auch die Anführerin der europäischen Konservativen, die eine entscheidende Rolle bei der Veränderung des Kurses der europäischen Politik spielen wollen", sagte sie. 

Die Wahlen zum EU-Parlament finden vom 6. bis zum 9. Juni statt. Bei dem Urnengang können - anders als bei nationalen Wahlen in Italien - keine Parteienbündnisse antreten. Melonis postfaschistische Partei konkurriert also direkt mit ihren rechtsgerichteten Koalitionspartnern in Rom, der Lega und der Forza Italia. 

In der Koalition in Italien gibt es vor allem Spannungen hinsichtlich der Haltung gegenüber Russland zwischen dem Verkehrsminister Matteo Salvini von der Lega, der ein erklärter Bewunderer des russischen Präsidenten Wladimir Putin ist, und Außenminister Antonio Tajani von der Forza Italia. Meloni selbst gilt als Transatlantikerin, was im Gegensatz zum Großteil der meisten europäischen Rechtsaußen-Politiker steht, allen voran dem französischen Rassemblement national (RN). 

Melonis Brüder Italiens waren bei der Parlamentswahl in Italien im Jahr 2022 mit 26 Prozent der Stimmen auf dem ersten Platz gelandet. Umfragen zufolge dürfte die Partei bei der Europawahl vom 6. bis 9. Juni auf demselben Niveau bleiben. 

Die auf europäischer Ebene mit der deutschen AfD und dem französischen RN verbündete Lega liegt in den Umfragen derzeit bei rund sieben Prozent, die Forza Italia bei acht Prozent.

Mit ihrer Kandidatur könnte Meloni ihrer Partei bei der Europawahl weiteren Schub geben. Wolfango Piccoli, Forschungsleiter der Beratungsfirma Teneo Intelligence, sprach von einem "pragmatischen, schamlosen Wahlkalkül". Umfragen deuteten darauf hin, dass Melonis Name an der Spitze der Liste das Ergebnis der Brüder Italiens um zwei bis drei Prozent verbessern könnte, gab Piccoli an.

Nach EU-Regeln müsste Meloni nach einer Wahl als Europaabgeordnete zwischen ihrem Amt als italienischer Regierungschefin und einem Mandat als Parlamentarierin im Europäischen Parlament wählen. Wenn sie Ministerpräsidentin bleibt, muss sie als Abgeordnete zurücktreten und einen Ersatz ernennen. 2019 hatte Salvini bereits diese Taktik genutzt.

"Die meisten Wähler sind sich dessen nicht bewusst oder es ist ihnen egal", sagte Piccoli. "Es geht darum, für die Person zu stimmen, unabhängig davon, ob sie den Job behalten kann oder nicht."