Baerbock reist Montag zu diplomatischen Gesprächen über Lage in Nahost nach Riad

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) wird Anfang nächster Woche an einem Treffen europäischer und arabischer Diplomaten in Saudi-Arabien teilnehmen, bei dem die Lage im Nahen Osten im Mittelpunkt steht. Baerbock werde am Montag nach Riad reisen, um dort "wichtige regionale Partner zu Gesprächen" zu treffen, kündigte ein Außenamtssprecher in Berlin an. In Israel traf am Freitag eine Delegation aus Ägypten ein, die sich um eine Wiederbelebung der Verhandlungen über eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung der Geiseln bemüht. 

Der Fokus der diplomatischen Gespräche in der saudiarabischen Hauptstadt Riad werde auf der Lage im Nahen Osten liegen, sagte der Außenamtssprecher in Berlin. Baerbock werde unter anderem ihren Kollegen aus den Vereinigten Arabischen Emiraten, Scheich Abdullah bin Sajed al Nahjan, sowie die UN-Beauftragte für humanitäre Hilfe im Gazastreifen, Sigrid Kaag, treffen.  

Bei dem Besuch werde es darum gehen, an einer "Deeskalation" der Krise in Nahost und "Fortschritten hin zu einer friedlichen Zukunft" zu arbeiten. Hierbei komme "den Golfstaaten eine wichtige Rolle zu". Konkret nannte der Sprecher die Befreiung der israelischen Geiseln aus der Gefangenschaft der radikalislamischen Hamas und die "katastrophale" humanitäre Lage im Gazastreifen. 

In Riad beginnt bereits am Sonntag ein zweitägiges Sondertreffen des Weltwirtschaftsforums, zu dem Diplomatenangaben zufolge unter anderem die Außenminister Saudi-Arabiens, Jordaniens, Ägyptens und der Türkei erwartet werden. An der für Montag angesetzten Sitzung zur Lage im Gazastreifen werden demnach der neue palästinensische Ministerpräsident Mohammed Mustafa und Ägyptens Regierungschef Mustafa Madbuli teilnehmen. 

Baerbock ist seit Beginn des Kriegs zwischen Israel und der Hamas im Gazastreifen vor mehr als einem halben Jahr mehrmals zu Gesprächen in die Region gereist. Zuletzt war sie Mitte April in Israel, wo sie unter anderem Ministerpräsident Benjamin Netanjahu traf.

Baerbocks französischer Amtskollege Stéphane Séjourné wird nach den Gesprächen in Riad nach Israel und in die Palästinensergebiete weiterreisen, wie sein Sprecher mitteilte. Séjourné wolle in Israel bekräftigen, dass Frankreich eine israelische Offensive in Rafah entschieden ablehne.  

Eine ägyptische Delegation traf unterdessen in Israel ein, wie israelische und ägyptische Medien berichteten. Es habe "erkennbare Fortschritte" bei der Annäherung der "ägyptischen und israelischen Sichtweisen" gegeben, berichtete der ägyptische Fernsehsender Al-Kahera News, der enge Verbindungen zu den ägyptischen Geheimdiensten hat. 

Mehrere israelische Medien berichteten unter Berufung auf namentlich nicht genannte Behördenvertreter, dass das Kriegskabinett vor dem Besuch der ägyptischen Delegation einen neuen Plan für eine Waffenruhe und Geiselfreilassungen diskutiert habe.  

Die Verhandlungen über eine Feuerpause und Geiselfreilassung laufen seit Monaten - bislang allerdings erfolglos. Im Rahmen der bislang einzigen von den USA, Katar und Ägypten vermittelten Einigung zwischen Israel und der Hamas waren Ende November während einer einwöchigen Feuerpause rund hundert Geiseln im Austausch gegen palästinensische Häftlinge freigekommen. 

Die von der EU und den USA als Terrororganisation eingestufte Hamas und weitere militante Palästinensergruppen waren am 7. Oktober in israelische Orte eingedrungen und hatten Gräueltaten an Zivilisten verübt. Nach israelischen Angaben töteten die islamistischen Kämpfer damals etwa 1170 Menschen, zudem verschleppten sie rund 250 Menschen als Geiseln in den Gazastreifen.

Als Reaktion auf den Großangriff geht Israel seitdem massiv militärisch im Gazastreifen vor. Dabei wurden nach Angaben des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums, die sich nicht unabhängig überprüfen lassen, bisher mehr als 34.350 Menschen getötet.

Die israelische Luftwaffe feuerte am Freitag von einem Kampfjet aus Raketen auf die Stadt Gaza ab. Dabei wurden mindestens drei Menschen getötet, wie ein AFP-Reporter berichtete. Ein Mann, eine Frau und ein Mädchen seien tot aus den Trümmern geborgen worden, sagte ein Augenzeuge der Nachrichtenagentur AFP.

Die israelische Armee teilte unterdessen mit, ein israelischer Zivilist sei durch Panzerabwehrraketen getötet worden, die in Richtung "Har Dov" abgefeuert worden seien, womit er sich auf die von Israel besetzten Schebaa-Farmen im Grenzgebiet zwischen Israel, Syrien und dem Libanon bezog.

Die pro-iranische Hisbollah-Miliz im Libanon erklärte, sie habe in der Nacht zum Freitag bei in einem "umfassenden Hinterhalt" auf einen Konvoi in den Kfarschuba-Bergen zwei israelische Fahrzeuge zerstört. Die israelische Armee erklärte wiederum, ihre Kampfjets hätten Einrichtungen der Hisbollah rund um das Dorf Schebaa im Südlibanon sowie in Kfarschuba und anderen Gebieten getroffen.

Die libanesische Nachrichtenagentur NNA berichtete, dass das Dorf Schebaa und die Städte Kfarschuba und Hetla von "mehr als 150 israelischen Granaten" getroffen worden seien.