Ukrainischer Landwirtschaftsminister wegen Korruptionsverdachts festgenommen

Der ukrainische Landwirtschaftsminister Mykola Solskyj ist wegen Korruptionsverdachts festgenommen worden. Er sei aber nach der Hinterlegung einer Kaution in Höhe von umgerechnet rund 1,8 Millionen Euro kurz darauf wieder auf freien Fuß gesetzt worden, teilte sein Ministerium am Freitag in den Online-Netzwerken mit. Nach Angaben der ukrainischen Staatsanwaltschaft war Solskyj festgenommen worden, nachdem er in einer millionenschweren Korruptionsermittlung offiziell als Verdächtiger benannt worden war. 

Demnach wird er beschuldigt, sich vor seiner Zeit als Minister am illegalen Erwerb staatlicher Ländereien im Wert von umgerechnet rund 6,5 Millionen Euro bereichert zu haben. Ein Gericht habe angeordnet, ihn bis zum 24. Juni in Untersuchungshaft zu nehmen, erklärte die auf Korruption spezialisierte Staatsanwaltschaft. 

Später teilte das ukrainische Landwirtschaftsministerium mit, Solskyj habe die nötige Kautionssumme hinterlegt und sei daraufhin aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Er nehme weiterhin seine Aufgaben als Minister für Agrarpolitik und Ernährung wahr.

Nach Angaben ukrainischer Anti-Korruptionsaktivisten ist es das erste Mal, dass ein amtierender Minister in der Ukraine festgenommen wurde. Die Anti-Korruptionsbehörde des Landes hatte am Dienstag Ermittlungen gegen Solskyj bekannt gegeben. Dieser reichte daraufhin am Donnerstag sein Rücktrittsgesuch ein. 

Die Vorwürfe gegen ihn betreffen die Jahre von 2017 bis 2021. Zu diesem Zeitpunkt war Solskyj noch nicht Minister, sondern Leiter eines großen Agrarunternehmens und Parlamentsabgeordneter. Solskyj wurde 2019 ins Parlament in Kiew gewählt, das Ministeramt übt er erst seit 2022 aus. 

Unabhängig davon teilte die Staatsanwaltschaft mit, dass sie den Vize-Regionalratschef in der ukrainischen Region Saporischschja für einen Monat von seinem Amt suspendiert habe. Der Beamte soll in einen Bestechungsskandal in Höhe von mindestens 650.000 Hrywnja (rund 15.300 Euro) verwickelt sein. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft dauern die Ermittlungen in dem Fall noch an.

Die Führung in Kiew ist bemüht, konsequenter gegen Korruption und Bestechung im Land vorzugehen - auch mit Blick auf den von ihr angestrebten EU-Beitritt. Zu den Auflagen für einen Beitritt gehört unter anderem die Bekämpfung der Korruption. Im vergangenen Jahr war der damalige Verteidigungsminister Oleksij Resnikow vor dem Hintergrund von Korruptionsvorwürfen gegen das ukrainische Verteidigungsministerium von Präsident Wolodymyr Selenskyj entlassen worden.