Angriff Irans auf Israel überschattet Beginn der China-Reise von Scholz

Überschattet von dem iranischen Angriff auf Israel hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Sonntag seinen dreitägigen Besuch in China begonnen. In Chongqing, der ersten Station seiner Reise, besuchte Scholz nach eigenen Angaben eine Fertigungsanlage der Firma Bosch und lobte die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern. Wegen des iranischen Angriffs und deshalb kurzfristig einberufener Regierungsberatungen und einer G7-Videokonferenz musste der Kanzler sein Programm anpassen.

Die "schwierige, eskalierende Situation" sei "in den letzten 24 und 48 Stunden" ein ganz zentrales Thema gewesen, sagte Scholz in Chongqing vor Journalisten. Er kündigte an, "mit den Vertretern meiner Regierung" zu sprechen, "die für diese Aufgaben zuständig sind, sodass wir die Lage noch einmal gemeinsam neu bewerten". Scholz wollte zudem an einer Videokonferenz der G7-Staats- und Regierungschefs teilnehmen. 

Nach Angaben aus Regierungskreisen wurde Scholz auf dem Weg nach China laufend über die Entwicklungen im Nahen Osten unterrichtet. Die Delegation des Kanzlers stand auf dem Flug nach Chongqing demnach in der Nacht zu Sonntag in engem Kontakt mit den deutschen Sicherheitsbehörden.

Nach dem erst direkten Angriff des Iran auf Israel in der Nacht zum Sonntag mit 300 Drohnen und Raketen - die Israel nach eigenen Angaben fast komplett abgewehrt hat - hatte US-Präsident Joe Biden eine Videokonferenz noch für Sonntag angekündigt. 

Das Flugzeug des Kanzlers landete am Morgen auf dem Flughafen der Millionenmetropole Chongqing im Südwesten Chinas, wie Bilder des staatlichen Fernsehsenders CCTV zeigten. Bei dem Besuch soll es um die Wirtschaftsbeziehungen und internationale Krisen gehen. 

"Wir sind hier in der mit 32 Millionen Einwohnern vielleicht größten Stadt der Welt", sagte Scholz in Chongqing und betonte, er habe sich bewusst entschieden, vor Gesprächen in der Hauptstadt Peking zunächst zwei Stadtstaaten zu besuchen - Chongqing und später Shanghai.   

Chongqing sei "eine Stadt, in der Gebäude errichtet worden sind, wie man sie an den entwickeltsten Plätzen der Welt sehen kann, und dies in sehr großer Zahl, um all die Firmen, Fabriken, Büros und auch Menschen unterzubringen und zu beherbergen, die hier tätig sind", sagte Scholz.

Scholz besuchte in der Millionenmetropole zudem eine Fertigungsanlage der Firma Bosch, "die hier Wasserstoffantriebe für Fahrzeuge herstellt, moderne Technologie aus Deutschland, die hier eingesetzt wird und auch benötigt wird", sagte der Kanzler. 

Dies sei "ein Zeichen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, aber auch ein Zeichen dafür, dass wir die großen Herausforderungen der Menschheit nur gemeinsam werden bewältigen können", hob der Kanzler hervor. Dies gelte insbesondere für die Fragen des menschengemachten Klimawandels. 

Am Montag reist Scholz in die Wirtschaftsmetropole Shanghai weiter. An den ersten beiden Tagen der dreitägigen Reise sollen Wirtschafts- und Technologiefragen im Mittelpunkt stehen. Der Kanzler wird auch von einer großen Wirtschaftsdelegation begleitet. Die politischen Gespräche sind dann für Dienstag in Peking geplant.

In Shanghai ist am Montagvormittag ein Gespräch mit Studierenden geplant. Im Anschluss besucht Scholz das Innovationszentrums des deutschen Polymer-Unternehmens Covestro, bevor er mit Mitgliedern der Delegation der deutschen Wirtschaft in Shanghai zusammentrifft. 

Vor seinen politischen Gesprächen in Peking forderte die deutsche Wirtschaft Scholz dazu auf, sich für eine Verbesserung der Bedingungen für die Unternehmen vor Ort einzusetzen. "Viele Anliegen der Industrie wiederholen sich seit geraumer Zeit und sind nur bedingt verbessert worden", sagte Arnd Nenstiel, Vorsitzender des Ostasiatischen Vereins (OAV), dem "Handelsblatt". Dazu gehörten der mangelnde Schutz geistigen Eigentums, geringe Rechtssicherheit und die Benachteiligung internationaler Unternehmen bei öffentlichen Aufträgen. 

Zudem plagten Unsicherheiten durch das verschärfte Anti-Spionage-Gesetz und neue Anforderungen bei Genehmigungsverfahren deutsche Unternehmen, betonte Nenstiel. "Wir sehen zunehmend Probleme durch staatliche und regulatorische Auflagen Chinas".