Politik

Scholz verspricht deutsche Finanzhilfen für Europa

  • dts - 30. Juni 2020, 05:00 Uhr
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Olaf Scholz
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Berlin - Zum Start der deutschen EU-Ratspräsidentschaft hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) die Bereitschaft der Bundesregierung bekundet, den Wiederaufbau europäischer Krisenstaaten mit Finanzhilfen zu unterstützen. "Unser Wohlstand in Deutschland hängt massiv davon ab, dass unsere Unternehmen ihre Produkte ins Ausland verkaufen oder von dort Produkte kaufen können", sagte Scholz dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben).

Italien, Spanien und andere europäische Länder seien extrem wichtige Handelspartner für Deutschland. "Deshalb ist es in unserem ureigensten Interesse, wenn wir alle einen Beitrag dafür leisten, dass diese Länder, die von der Corona-Pandemie besonders gebeutelt worden sind, wieder rasch auf die Beine kommen." Der SPD-Politiker sagte weiter: "Deutschland wird seinen Beitrag leisten, weil wir solidarisch sind. Das sind wir übrigens nicht erst seit dem Euro – schon Bundeskanzler Helmut Schmidt gab deutsche Finanzhilfen an Italien." Im Gegensatz zu SPD-Chef Norbert Walter-Borjans zeigte sich Scholz aber skeptisch, den Forderungen der EU-Kommission nach einem 750 Milliarden Euro großen Wiederaufbaufonds entgegenzukommen. Er pochte stattdessen auf den 500 Milliarden Euro umfassenden deutsch-französischen Wiederaufbauplan. "500 Milliarden Euro an Zuschüssen sind schon eine ganz gewaltige Summe. Wenn sich die Staats- und Regierungschefs am Ende darauf einigen können, bin ich zufrieden", so der Finanzminister. "Wichtig ist, dass das Geld zielgerichtet für den Wiederaufbau ausgegeben wird und die Konjunktur in Europa in Schwung bringt, dafür braucht es klare Vorgaben."

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