Politik

Maas sieht tiefgreifende Meinungsverschiedenheiten mit Russland

  • AFP - 18. Juli 2019, 05:10 Uhr
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Maas (r.) mit Lawrow im Mai in Helsinki
Bild: AFP

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat vor seinem Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow zahlreiche Meinungsverschiedenheiten eingeräumt. Der 'Dialog' mit Russland bleibe aber notwendig.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat vor seinem Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow tiefgreifende Meinungsverschiedenheiten eingeräumt. Deutschland und Russland hätten "bei vielen Themen derzeit grundlegend andere Auffassungen", erklärte Maas am Donnerstag vor dem Gespräch am Rande des Petersburger Dialogs in Königswinter. 

Der "Dialog" mit Russland bleibe aber notwendig: "Ohne Moskau werden wir die dringenden Fragen der Weltpolitik nicht beantworten", erklärte Maas. "Und anhaltenden Frieden in Europa erreichen wir nur, wenn wir zusammenarbeiten." Bei seinem Treffen mit Lawrow werde er unter anderem über das internationale Atomabkommen mit dem Iran, die Rüstungskontrolle und den Konflikt in der Ostukraine beraten.

Der Petersburger Dialog wurde 2001 von Russlands Präsident Wladimir Putin und dem damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) als deutsch-russisches Gesprächsforum ins Leben gerufen.

Lawrow warf den westlichen Staaten vor seinem Treffen mit Maas eine Mitschuld an den fehlenden Fortschritten bei der Umsetzung der Minsker Abkommen für einen Frieden in der Ukraine vor. Die Regierung in Kiew sei offenbar nicht zu einem Dialog mit den selbsterklärten Republiken Donezk und Lugansk bereit, sagte der Außenminister der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). 

"Es ist offensichtlich, dass es die Staatslenker in der Ukraine sind, bei denen es am politischen Willen für das Vorankommen mangelt." Die westlichen Partner hätten dieses Vorgehen begünstigt, "statt Kiew dazu zu bewegen, den übernommenen Verpflichtungen nachzukommen".

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