Politik

Ukraines Regierungschef tritt nach Vereidigung Selenskyjs zurück

  • AFP - 20. Mai 2019, 17:59 Uhr
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Ukraines Regierungschef Groisman tritt zurück
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Der ukrainische Regierungschef Wolodymyr Groisman hat nach der Vereidigung des neuen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj seinen Rücktritt angekündigt. Er habe sich entschieden, 'mein Rücktrittsgesuch nach dem Kabinettstreffen am Mittwoch einzureichen'.

Der ukrainische Regierungschef Wolodymyr Groisman hat nach der Vereidigung des neuen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj seinen Rücktritt angekündigt. Er habe sich entschieden, "mein Rücktrittsgesuch nach dem Kabinettstreffen am Mittwoch einzureichen", sagte Groisman am Montag in Kiew. Er habe angeboten, mit dem neuen Staatschef zusammenzuarbeiten, doch dieser habe "einen anderen Weg gewählt" und trage "die gesamte Verantwortung".

Selenskyj war am Montag als neuer Präsident vereidigt worden und hatte die Auflösung des Parlaments angekündigt, in dem der Politik-Neuling derzeit über keine eigene Mehrheit verfügt. Zudem rief er die Regierung zum Rücktritt auf. Der 41-jährige Schauspieler und Ex-Komiker hatte Mitte April die Stichwahl um das ukrainische Präsidentenamt gegen Amtsinhaber Petro Poroschenko klar gewonnen.

Groisman, seit April 2016 ukrainischer Ministerpräsident, hob hervor, dass er aus eigenem Willen zurücktrete. Er lobte die Arbeit seiner Regierung: "Das Land ist gut in Form."

Mit der Auflösung des Parlaments will Selenskyj den Weg für vorgezogene Neuwahlen vor dem ursprünglich für Oktober geplanten Termin freimachen. Ob er dazu befugt ist, diesen Prozess einzuleiten, ist juristisch allerdings umstritten - die Abgeordneten können dies noch verhindern. 

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