Politik

Ukraines Regierungschef tritt nach Vereidigung Selenskyjs zurück

  • AFP - 20. Mai 2019, 17:59 Uhr
Bild vergrößern: Ukraines Regierungschef tritt nach Vereidigung Selenskyjs zurück
Ukraines Regierungschef Groisman tritt zurück
Bild: AFP

Der ukrainische Regierungschef Wolodymyr Groisman hat nach der Vereidigung des neuen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj seinen Rücktritt angekündigt. Er habe sich entschieden, 'mein Rücktrittsgesuch nach dem Kabinettstreffen am Mittwoch einzureichen'.

Anzeige

Der ukrainische Regierungschef Wolodymyr Groisman hat nach der Vereidigung des neuen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj seinen Rücktritt angekündigt. Er habe sich entschieden, "mein Rücktrittsgesuch nach dem Kabinettstreffen am Mittwoch einzureichen", sagte Groisman am Montag in Kiew. Er habe angeboten, mit dem neuen Staatschef zusammenzuarbeiten, doch dieser habe "einen anderen Weg gewählt" und trage "die gesamte Verantwortung".

Selenskyj war am Montag als neuer Präsident vereidigt worden und hatte die Auflösung des Parlaments angekündigt, in dem der Politik-Neuling derzeit über keine eigene Mehrheit verfügt. Zudem rief er die Regierung zum Rücktritt auf. Der 41-jährige Schauspieler und Ex-Komiker hatte Mitte April die Stichwahl um das ukrainische Präsidentenamt gegen Amtsinhaber Petro Poroschenko klar gewonnen.

Groisman, seit April 2016 ukrainischer Ministerpräsident, hob hervor, dass er aus eigenem Willen zurücktrete. Er lobte die Arbeit seiner Regierung: "Das Land ist gut in Form."

Mit der Auflösung des Parlaments will Selenskyj den Weg für vorgezogene Neuwahlen vor dem ursprünglich für Oktober geplanten Termin freimachen. Ob er dazu befugt ist, diesen Prozess einzuleiten, ist juristisch allerdings umstritten - die Abgeordneten können dies noch verhindern. 

Weitere Meldungen

Kramp-Karrenbauer sieht ihre Partei derzeit als "Baustelle"

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer sieht ihre Partei derzeit wegen ungeklärter inhaltlicher Fragen als "Baustelle". Bei Themen wie dem Umwelt- und Klimaschutz habe es die CDU

Mehr
Ex-Präsidentengattin Torres nach Präsidentschaftswahl in Guatemala in Führung

Die Mitte-Links-Kandidatin und frühere Präsidentengattin Sandra Torres ist bei der Präsidentschaftswahl in Guatemala in Führung gegangen. Nach Auszählung von rund der Hälfte der

Mehr
Görlitzer Wahlsieger Ursu fordert "klare Kante gegen die AfD"

Der CDU-Politiker Octavian Ursu hat nach seinem Wahlsieg bei der Oberbürgermeisterwahl in Görlitz "klare Kante gegen die AfD" gefordert. "Das muss das Motto der CDU im anstehenden

Mehr

Top Meldungen

Weitere Razzien wegen dubioser Aktiengeschäfte in Hessen

Wegen vermuteter Steuerhinterziehung mit Hilfe sogenannter Cum-Ex-Geschäfte hat die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main eine Wohnung und zwei Geschäftsräume verschiedener

Mehr
Iran kündigt stärkere Uran-Anreicherung an

Arak - Der Iran hat eine verstärkte Uran-Anreicherung angekündigt. Dies werde innerhalb der nächsten zehn Tage geschehen, sagte Behrouz Kamalvandi, Sprecher der iranischen

Mehr
Neue Bundesländer könnten weiter abgehängt werden

Berlin - Deutschlands Wirtschaftswachstum droht sich bis 2035 auf 0,6 Prozent in etwa zu halbieren, weil die Produktivitätsfortschritte nicht ausreichen, um den Effekt der

Mehr