Nach iranischem Angriff: Baerbock reist noch am Dienstag nach Israel

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reist nach dem iranischen Angriff auf Israel nach eigenen Angaben noch am Dienstag erneut dorthin. "Wir werden darüber sprechen, wie eine weitere Eskalation mit Zug um Zug mehr Gewalt verhindert werden kann", sagte Baerbock am Dienstag nach einem Gespräch mit ihrem jordanischen Amtskollegen Ayman Safadi in Berlin vor Journalisten. Baerbock sprach sich zugleich für eine Verschärfung der EU-Sanktionen gegen den Iran aus.

"Es kommt jetzt darauf an, Iran Einhalt zu gebieten ohne einer weiteren Eskalation Vorschub zu leisten", sagte Baerbock mit Blick auf die Reaktion auf den Angriff, bei dem Teheran am Wochenende mehr als 300 Drohnen sowie Raketen und Marschflugkörper auf israelisches Gebiet abgefeuert hatte.

Nach Angaben des Auswärtigen Amtes in Berlin startet Baerbock am Dienstagnachmittag nach Israel. Sie werde dort am Mittwoch Gespräche mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu, Außenminister Israel Katz sowie Oppositionsführer Benny Gantz führen, der ebenfalls dem israelischen Kriegskabinett angehört. Von Israel aus reise Baerbock dann am Mittwochabend weiter zum G7-Außenministertreffen auf der italienischen Insel Capri.

Seit dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober ist es bereits die siebte Reise der Ministerin nach Israel.

Baerbock kündigte bei der Pressekonferenz zudem an, sich für eine Verschärfung der Sanktionen gegen die iranische Drohnenproduktion einzusetzen. Sie habe sich mit Frankreich und anderen EU-Partnern bereits im vergangen Herbst dafür eingesetzt, das Sanktionsregime gegen den Iran auf weitere "Raketentechniken, die in Irans Arsenal (...) vorhanden sind" einzusetzen, sagte Baerbock. Sie hoffe, "dass wir diesen Schritt als EU jetzt endlich gemeinsam gehen können".

Die EU-Außenminister beraten am Dienstag in einer Videokonferenz über die Folgen des iranischen Angriffs vom Wochenende. Israels Außenminister Katz hat sich nach eigenen Angaben an 32 nicht näher genannte Staaten gewandt, um Sanktionen gegen das iranische Raketenprogramm und die Einstufung der iranischen Revolutionsgarden als Terrororganisation zu fordern.  

Der Iran steht auf der Seite der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas, deren Kämpfer am 7. Oktober Israel angegriffen und dabei Gräueltaten überwiegend an Zivilisten verübt hatten. Israelischen Angaben zufolge wurden etwa 1160 Menschen getötet und rund 250 Geiseln in den Gazastreifen verschleppt.

Als Reaktion auf den Hamas-Angriff geht Israel seither massiv militärisch im Gazastreifen vor, erklärtes Ziel ist die Vernichtung der Hamas. Nach Angaben der Hamas, die sich nicht unabhängig überprüfen lassen, wurden in dem Palästinensergebiet seitdem mehr als 33.800 Menschen getötet.

Baerbock versprach am Dienstag in Berlin, sich für eine deutliche Ausweitung der Hilfslieferungen in den Gazastreifen einzusetzen. "Wir werden (...) keinesfalls vergessen, dass die Menschen in Gaza seit Monaten Tag und Nacht um ihr Leben fürchten und dass sich immer noch viele Dutzend israelische Geiseln in den Händen der Hamas befinden", sagte Baerbock.