Technologie

Facebook: Niederlage vor Gericht

  • Ralf Loweg/cid - 9. November 2018, 12:27 Uhr
Bild vergrößern: Facebook: Niederlage vor Gericht
cid Groß-Gerau - Nicht jede Botschaft in sozialen Netzwerken ist rechtlich zulässig. Pixabay.de / Thomas Ulrich

Facebook bleibt im Visier der Justiz. Jetzt verhängte das Landgericht Berlin erstmals überhaupt in Deutschland ein Ordnungsgeld wegen unzulässiger Nutzersperre von 10.000 Euro gegen das Unternehmen.

Anzeige


Facebook bleibt im Visier der Justiz. Jetzt verhängte das Landgericht Berlin erstmals überhaupt in Deutschland ein Ordnungsgeld wegen unzulässiger Nutzersperre von 10.000 Euro gegen das Unternehmen.

Der Fall: Am 9. Juli 2018 sperrte Facebook den Nutzer Gabor B., weil er eine Nutzerin in Schutz genommen hatte, die von Kevin M. als "Nazischlampe" beschimpft worden war. Gabor B. schrieb, diese Beleidigung sei nicht gerechtfertigt. Facebook ließ daraufhin jedoch die Beleidigung stehen und sperrte stattdessen Gabor B. für 30 Tage. Das Landgericht Berlin (6 O 209/18 v. 19.07.2018) verbot die Löschung des Posts sowie die Sperrung des Nutzers unter Androhung eines Ordnungsgeldes bis zu 250.000 Euro.

Die einstweilige Verfügung wurde Facebook am 1. August 2018 rechtswirksam an die richtige Adresse zugestellt. Das Kammergericht (20 W 53/18 v. 16.10.2018) hatte das hiergegen gerichtete Rechtsmittel von Facebook als "unzulässig" verworfen. Facebook hob die Sperre dennoch erst am 08.08.2018 auf, nachdem die ursprünglich verhängten 30 Tage abgelaufen waren.

Das Landgericht führt in dem Beschluss aus, es habe bei dem Ordnungsmittel "sowohl die Schwere der fortgesetzten Zuwiderhandlung berücksichtigt als auch dem Umstand Rechnung getragen, dass die Antragsgegnerin durch ein empfindliches Übel zur künftigen Einhaltung des gerichtlichen Verbots angehalten wird."

Die News Facebook: Niederlage vor Gericht wurde von Ralf Loweg/cid am 09.11.2018 in der Kategorie Technologie mit den Stichwörtern IT, Internet, Soziale-Netzwerke, Recht abgelegt.

Weitere Meldungen

5G-Ausbau: Kelber kritisiert USA in Huawei-Debatte

Berlin - Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber (SPD) hat im Streit um eine Beteiligung des chinesischen IT-Konzerns Huawei am Aufbau westlicher 5G-Netze die USA scharf

Mehr
Röttgen besteht auf Parlamentsbeteiligung bei 5G-Auktion

Berlin - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Norbert Röttgen (CDU), besteht auf einer Beteiligung des Parlaments an der Vorbereitung und Auswertung der

Mehr
Zombies heiß begehrt


18,8 Millionen Deutsche nutzten im vierten Quartal 2018 Streamingangebote wie die von Amazon, Netflix oder Maxdome. Die meisten Nutzer haben die US-Giganten Netflix und

Mehr

Top Meldungen

Zahl der offenen Jobs erreicht mit knapp 1,5 Millionen neuen Rekordstand

Die Zahl der offenen Jobs in Deutschland ist auf einen neuen Rekord gestiegen: Im vierten Quartal 2018 gab es bundesweit rund 1,46 Millionen offene Stellen, wie das Institut für

Mehr
Mieterbund wirft Bundesregierung Versagen vor

Berlin - Angesichts des Frühjahresgutachtens der "Immobilienweisen", wonach Mieten und Immobilienpreise auf ein Rekordniveau geklettert sind, hat der Deutsche Mieterbund (DMB)

Mehr
Bundesländer profitieren massiv vom Immobilienboom

Berlin - Die Bundesländer profitieren massiv vom Immobilienboom in Deutschland. Die Einnahmen aus der Grunderwerbsteuer haben sich zwischen 2010 und 2018 fast verdreifacht,

Mehr