Politik

Ukrainische Region Lemberg verbannt russische Kultur aus der Öffentlichkeit

  • 20. September 2018, 17:43 Uhr
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EU-Flagge am Rathaus von Lwiw
Bild: AFP

Aus Protest gegen die militärische Expansion Russlands will das Regionalparlament im ukrainischen Lemberg die russische Kultur komplett aus der Öffentlichkeit verbannen. Das unbefristete Moratorium betrifft Bücher, Filme und Lieder.

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Aus Protest gegen das militärische Vorgehen Russlands will das Regionalparlament im ukrainischen Lemberg (Lwiw) die russische Kultur komplett aus der Öffentlichkeit verbannen. Das unbefristete Moratorium betrifft unter anderem russischsprachige Bücher, Filme und Lieder. In Cafés, Restaurants und öffentlichen Verkehrsmitteln dürften fortan keine russischen Lieder mehr gespielt werden, erläuterten Abgeordnete des Regionalparlaments am Donnerstag gegenüber AFP. Mehrere westliche Regierungen protestierten gegen den Kultur-Bann.

Das Moratorium, das lediglich empfehlenden Charakter hat, bezieht sich laut Gesetzestext auf jeglichen öffentlichen Gebrauch russischsprachiger "Kulturprodukte". Es solle gelten, bis Russland seine "Besetzung" der Ukraine beendet. Dieser Passus zielt auf die russische Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim und Russlands Unterstützung für die prorussischen Separatisten im Osten des Landes.

Russland wird in dem Gesetz als "Aggressorstaat" bezeichnet, vor dessen Einfluss die Ukraine geschützt werden müsse. Ziel des Gesetzes sei auch, "die Folgen der lang andauernden sprachlichen Russifizierung zu überwinden".

Lemberg (Lwiw) liegt im Westen der Ukraine und ist traditionell nach Mitteleuropa hin orientiert. Bis 1918 gehörte die Stadt zum österreichischen Kaiserreich, Lemberg war Hauptstadt des habsburgischen Königreichs Galizien.

In der heutigen Verwaltungsregion Lemberg wird hauptsächlich Ukrainisch gesprochen, während im Osten der Ukraine Russisch weit verbreitet ist. Mit ihrer historischen Architektur und ihrer bekannten Kaffeehauskultur ist die Stadt ein beliebtes Touristenziel.

Der Bann russischsprachiger Kultur wurde am Dienstag vom Regionalparlament verabschiedet. Unklar blieb zunächst, inwieweit die Vorlage im Alltag tatsächlich greifen wird: Es seien keine Strafen und kein Umsetzungsmechanismus vorgesehen, hieß es aus dem Parlament. Die Vorlage habe lediglich empfehlenden Charakter.

Westliche Regierungen verurteilten den Parlamentsbeschluss. Der kanadische Botschafter in der Ukraine, Roman Waschuk, bezeichnete ihn auf Twitter als "engstirnig, diskriminierend und schlichtweg dumm". Die britische Botschafterin Judith Gough twitterte: "Komm schon, Lemberg, das hast Du doch nicht nötig." Das russische Außenministerium sprach von einer "verfassungswidrigen Initiative" und rief die internationale Gemeinschaft zum Eingreifen auf.

Die News Ukrainische Region Lemberg verbannt russische Kultur aus der Öffentlichkeit wurde von AFP am 20.09.2018 in der Kategorie Politik mit den Stichwörtern Ukraine, Russland, Parlament, Kultur, Krise abgelegt.

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