Scholz fordert europäische Länder erneut zur Lieferung von Patriots an Kiew auf

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die europäischen Partnerländer erneut aufgefordert, weitere Luftabwehrsysteme vom Typ Patriot an die Ukraine zu liefern. Deutschland habe sich im April entschieden, Kiew eine dritte Patriot-Batterie zur Verfügung zu stellen, "weil wir hoffen, dass in Europa sich noch weitere finden, die einen gleichen Schritt gehen", sagte Scholz am Mittwoch vor einem Gespräch mit dem finnischen Präsidenten Alexander Stubb in Berlin.

Es sei zwar "beeindruckend", dass Deutschland mit seinen drei Patriot-Systemen die "allermeisten" zur Verfügung stelle, "aber es geht eben darum, dass es genügend sind, und deshalb müssen viele Länder Europas mal gucken, was ihnen da möglich ist", sagte Scholz. Es sei "für uns alle (...) klar: Wir müssen uns darauf einstellen, dass dieser Krieg noch länger dauert als es uns recht ist", fügte er hinzu.

Der Bundeskanzler begrüßte die Entscheidung Helsinkis für ein weiteres Unterstützungspaket für die Ukraine und nannte Finnland einen "besonders engen Partner" Deutschlands. Es gebe "großes Potenzial bei kritischen Rohstoffen, der Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigung und bei neuen Wasserstoffkorridoren im Ostseeraum". Beide Staaten würden sich zudem dafür einsetzen, dass die "überfällige" Reform der Europäischen Union "mit Reformen einhergeht, die die Union insgesamt handlungsfähiger machen".

Die Regierung in Helsinki hatte im Mai 2022 unter dem Eindruck des russischen Überfalls auf die Ukraine den Beitritt zur Nato beantragt. Knapp ein Jahr später wurde EU-Mitglied Finnland, das eine rund 1300 Kilometer lange Landgrenze mit Russland hat, in das westliche Militärbündnis aufgenommen.

Scholz sagte am Mittwoch, Deutschland wolle "von den finnischen Erfahrungen mit Russland als Nachbar lernen". Thema des Gesprächs zwischen den beiden Politikern sollte auch der anstehende Nato-Gipfel in Washington im Juli sein.