Berliner Verkehrssenatorin Schreiner tritt wegen Verlusts von Doktortitel zurück

Wegen des Verlusts ihres Doktortitels in einer Plagiatsaffäre ist die Berliner Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) von ihrem Amt zurückgetreten. Sie habe den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) um ihre Entlassung vom Amt der Senatorin für Mobilität, Verkehr Klimaschutz und Umwelt gebeten, erklärte die 46-Jährige am Dienstag in Berlin. "Die Universität Rostock hat mir mitgeteilt, dass sie mir den 2007 verliehenen Doktortitel aberkennt", sagte sie zur Begründung.

Sie trete zurück, um Schaden vom Berliner Senat abzuwenden. "Als Senatorin habe ich stets eine große Verantwortung gegenüber der Stadt und ihren Menschen empfunden - diese Verantwortung gibt mir nun diesen Weg aus meinem Amt vor", erklärte Schreiner. Sie tue dies "schweren Herzens, denn ich hätte nur zu gerne mit all meiner Kraft im Sinne der Berlinerinnen und Berliner unsere Stadt weiter gestaltet".

Sie habe an keiner Stelle in ihrer Dissertationsarbeit vorsätzlich getäuscht oder betrogen, betonte Schreiner. "Als Privatperson" werde sie deshalb "gegen die Entscheidung des Fakultätsrats Widerspruch einlegen". Im vergangenen Sommer war bekannt geworden, dass das Portal VroniPlag Wiki bei der Analyse von Schreiners Doktorarbeit mehrere zu beanstandende Textstellen entdeckt hatte. Schreiner kündigte daraufhin an, ihre Doktorarbeit prüfen zu lassen und der Universität Rostock eine entsprechende Mitteilung zu schicken.

Wegner erklärte nach Schreiners Ankündigung am Dienstag, er komme ihrer Bitte nach Entlassung "schweren Herzens" nach. Schreiner habe "in den vergangenen zwölf Monaten die richtigen Schwerpunkte gesetzt und sich für eine Verkehrspolitik eingesetzt, die alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer im Blick hat". Ihre Rücktrittsentscheidung zeige, dass sie bereit sei, persönliche Interessen hintanzustellen. Eine solche Haltung "bemerkenswert" und zeichne Schreiner aus, erklärte Wegner.

Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Tino Schopf, würdigte in einer Erklärung die "gute fachliche Zusammenarbeit" mit Schreiner. "Die Qualität einer Zusammenarbeit zeigt sich besonders in Fällen, in denen man nicht einer Meinung ist - und auch das ist vorgekommen." Die SPD-Sprecherin für Umwelt- und Klimaschutz, Linda Vierecke, erklärte, Schreiner habe im Bereich Umwelt und Klima Einiges angestoßen. "Diesen Weg muss nun der oder die Nachfolgerin noch konsequenter weitergehen." CDU und SPD regieren in Berlin zusammen.

Unter anderem die oppositionellen Grünen hatten Schreiner stets vorgeworfen, eine sogenannte Verkehrswende in der Hauptstadt auszubremsen. Ihre Stelle müsse schnell neu besetzt werden, forderte der Grünen-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Werner Graf. "Eine Leerstelle auf diesem Posten kann sich unsere Stadt nicht leisten." Auch die Linksfraktion forderte, den Rücktritt für einen Neuanfang zu nutzen. Schreiners Amtszeit sei durch eine Privilegierung des Autos geprägt gewesen.

Auch aus Sicht der FDP liegt im Verkehrsbereich in Berlin vieles im Argen. "Die notorisch unzuverlässige, aber auch unterbesetzte BVG ist ein tägliches Ärgernis für die Berlinerinnen und Berliner", erklärt die FDP-Vizelandesvorsitzende Daniela Kluckert mit Blick auf das Berliner Nahverkehrsunternehmen. Auf die neue Senatorin oder den neuen Senator warte viel Arbeit.

Die Berliner AfD lobte Schreiners Agieren als Verkehrssenatorin. Sie sei "als Verkehrssenatorin eine positive Abwechslung zu ihren rein ideologisch motivierten Vorgängern" gewesen, erklärte Fraktionschefin Kristin Brinker. Mit ihrem Rücktritt zeige sie "politischen Anstand".

Schreiner wurde 1978 in Wismar in der früheren DDR geboren. Sie wuchs in der Nähe von Rostock im heutigen Mecklenburg-Vorpommern auf. An der dortigen Universität studierte sie Rechtswissenschaften und promovierte. Bis zur Übernahme des Senatspostens nach der Wiederholungswahl 2023 war Schreiner in der Wirtschaft und in Wirtschaftsverbänden tätig.