Bericht: Stark-Watzinger legt Ländern Konzept für Digitalpakt 2.0 vor

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat einem Medienbericht zufolge den Bundesländern ein Konzept für den Digitalpakt 2.0 vorgelegt. Demnach sollen sich Bund und Länder die Kosten hälftig teilen, wie die "Welt am Sonntag" nach Angaben vom Freitag berichtet. Zuvor hatte es monatelange Diskussionen zwischen dem Ministerium und den Ländern über die Fortführung des auslaufenden Digitalpakts Schule gegeben, insbesondere über die Finanzierung.

Für den 2019 ins Leben gerufenen Digitalpakt Schule stellte der Bund insgesamt sechseinhalb Milliarden Euro zur Verfügung. Ziel war der flächendeckende Aufbau einer digitalen Bildungsinfrastruktur in Deutschland. Unter anderem sollten damit Laptops für Schülerinnen und Schüler angeschafft werden, die selbst keine eigenen Geräte zu Hause haben. Dieser Digitalpakt läuft im Sommer aus. 

Zuletzt drangen die Kultusminister der Länder auf eine zügige Klärung der Finanzierung einer Fortsetzung. In dem Konzept Stark-Watzingers werde nun betont, dass das Programm bis 2030 laufen solle, berichtet die "Welt am Sonntag". Eine weitere Fortsetzung darüber hinaus werde ausgeschlossen. "Es ist daher alleinige Pflicht der Länder, für die nachhaltige Finanzierung des digitalen Wandels in den Schulen Sorge zu tragen", zitiert die Zeitung aus dem Papier.

Darin wird auch betont, dass die Förderquote durch die Länder "nicht zu Lasten kommunaler Haushalte gehen" dürfe. Wie hoch die Kosten genau sein werden, ist demnach noch unklar.