Technologie

Kanzleramt: Konzept für Recht auf schnelles Internet erst 2020

  • 17. Juni 2018
Bild vergrößern: Kanzleramt: Konzept für Recht auf schnelles Internet erst 2020
Computer-Nutzerin auf Facebook
dts

.

Anzeige

Berlin - Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) will in den kommenden zwei Jahren ein Konzept vorlegen, um für alle Bürger einen Zugang zum schnellen Internet zu gewährleisten. "Der rechtliche Anspruch soll bis zur Mitte der Legislatur ausgestaltet sein", sagte Braun der "Welt am Sonntag".

Ein solcher Anspruch soll künftig gegenüber der Bundesnetzagentur bestehen. Überlegt wird, dass die Behörde dann Telekommunikationsunternehmen verpflichtet, für schnelles Internet in den Haushalten zu sorgen. Die Regierung hat versprochen, bis zum Jahr 2025 einen rechtlichen Anspruch zu verwirklichen. Der Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Digitale Agenda, Jimmy Schulz (FDP), rechnet hingegen nicht damit, dass sich der Anspruch auf ein schnelles Internet verwirklichen lässt. "Man hat den Zeitrahmen einfach über die Legislaturperiode hinaus festgelegt, um in dieser keine Verantwortung mehr übernehmen zu müssen", betonte Schulz. Auch das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) ist skeptisch, dass es der Regierung gelingen wird, ihr Versprechen zu halten. "Momentan sieht es nicht so aus", sagte dessen Digitalexperte Tomaso Duso. Oppositionspolitiker Schulz fordert, alle Kompetenzen für die geplante digitale Infrastruktur in einem Ministerium zu bündeln. Momentan sind die Zuständigkeiten zwischen dem Verkehrsministerium und dem Kanzleramt aufgeteilt.

ANZEIGE

Die News Kanzleramt: Konzept für Recht auf schnelles Internet erst 2020 wurde von dts am 17.06.2018 in der Kategorie Technologie mit den Stichwörtern Politik, Deutschland, Internet abgelegt.

Weitere Meldungen

Monopolkommission übt scharfe Kritik an Google

Berlin - Achim Wambach, Vorsitzender der Monopolkommission, übt nach der Milliardenstrafe der EU-Kommission gegen Google scharfe Kritik an dem US-Konzern. "Google war lange für

Mehr
Studie für Wirtschaftsministerium: Wachstumspotenzial durch KI

Berlin - Der Einsatz von künstlicher Intelligenz (KI) wird allein im produzierenden Gewerbe in Deutschland innerhalb der nächsten fünf Jahre eine zusätzliche Bruttowertschöpfung

Mehr
Zentralratspräsident Schuster kritisiert soziale Netzwerke

Berlin - Soziale Netzwerke wie Twitter, Facebook oder Instagram müssen nach Auffassung des Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, stärker gegen

Mehr

Top Meldungen

Weniger Beschwerden über Banken bei der BaFin

Frankfurt/Main - Die Zahl der Beschwerden über Anlageberater bei der Finanzaufsicht Bafin ist gesunken. Das geht aus einer Aufstellung des Bundesfinanzministeriums zum

Mehr
Arbeitsminister Heil gegen Zerschlagung von Thyssenkrupp

Berlin - Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat sich gegen eine Zerschlagung des Industriekonzerns Thyssenkrupp ausgesprochen. "Ich habe die Meldungen der letzten Woche mit

Mehr
Studie: Wohlstand in Deutschland stagniert seit 20 Jahren

Berlin - Die deutsche Wirtschaft ist zwischen 1991 und 2016 um 40 Prozent gewachsen: Weit hinter diesem Wert zurück bleibt der Wohlstand mit plus 6,4 Prozent. "Das

Mehr