Die Kommission der Europäischen Gemeinschaft wirft Deutschland sowie Frankreich, Großbritannien, Italien, Ungarn und Rumänien vor, die 2010 beschlossenen Grenzwerte für Stickoxide nicht einzuhalten. Im vergangenen Jahr seien diese Werte allein in Deutschland in 66 Städten überschritten worden, davon in 20 besonders stark. Dabei schiebt die Kommission die Schuld besonders den Dieselautos zu, Schifffahrt, Industrie und private Heizungen bleiben außen vor. Als Begründung für die Klage führt sie an, dass wegen schlechter Luftqualität innerhalb der Staaten der Gemeinschaft jährlich 400 000 Menschen angeblich vorzeitig ihr Leben lassen müssten.
Die Kommission hatte schon vor drei Jahren ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland und andere Länder eingeleitet und die Regierungen zur Abhilfe aufgefordert. Die Bundesregierung reagierte unter anderem mit ihrem ,,Sofortprogramm für saubere Luft", mit dem die Umstellung auf Elektrobusse und Nachrüstung von Dieselbussen zur Abgasminderung beschlossen wurden. Darüber hinaus fand 2017 der sogenannte Dieselgipfel statt. Darin versprach die Autoindustrie Software-Updates für Dieselautos, die Schadstoff-Emissionen um 25 bis 30 Prozent drücken sollen. Natürlich machen sich solche Maßnahmen nicht innerhalb kürzester Zeit bemerkbar. Einen Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickoxid pro Kubikmeter Luft einzuhalten ist in der EU Pflicht. Zwar hat sich die Luft überall deutlich verbessert, doch sind zum Beispiel Köln, Hamburg, München und Stuttgart noch im Hintertreffen.
In einem weiteren Verfahren wirft die EU-Kommission der Bundesregierung im Zusammenhang mit dem Abgasskandal vor, VW für die Manipulation von Schadstoffwerten nicht ausreichend bestraft zu haben. Zudem habe sie versäumt zu überwachen, ob die Autohersteller die Vorschriften für die Typgenehmigung einhalten. Die Bundesregierung hatte sich schon bei Einleitung des Verfahrens gegen diese Vorwürfe verwahrt.
Unterliegt Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof, könnte die EU-Kommission in einem weiteren Verfahren Zwangsgelder in Milliardenhöhe einfordern. (ampnet/hrr)
Motor
EU-Kommission verklagt Deutschland wegen schlechter Luft
- ampnet - 17. Mai 2018, 14:00 Uhr
.
Weitere Meldungen
Eine beruhigende Meldung flatterte uns dieser Tage auf den Tisch. Deutschlands Autofahrer sind sicherheitsbewusst. Knapp zwei Drittel von ihnen fürchtet um die
MehrDer chinesische E-Roller-Hersteller Horwin erweitert sein Angebot um das bis zu 100 km/h schnelle Modell SK3 Plus. Angetrieben wird es von einem 8,6 kW/12 PS starken
MehrMatt foliert und auf 100 Exemplare limitiert präsentiert sich nun der Range Rover Sport als Sondermodell ,,Satin Edition". Das SUV ist in vier unterschiedlichen Lackierungen
MehrTop Meldungen
Die Vorsitzende der sogenannten Wirtschaftsweisen sorgt sich angesichts der Berufung des Gremiummitglieds Veronika Grimm in den Aufsichtsrat von Siemens Energy um die
MehrBerlin (dts Nachrichtenagentur) - Ein Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union würde nach Einschätzung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) enorme Kosten für die
MehrBerlin (dts Nachrichtenagentur) - Die FDP drängt darauf, im geplanten Wirtschaftswende-Paket der Ampelkoalition die Abschaffung des sogenannten "Acht-Stunden-Tages"
Mehr