Technologie

Datenschutz: Gericht kippt Facebook-Voreinstellungen

  • 12. Februar 2018, 16:55 Uhr
Bild vergrößern: Datenschutz: Gericht kippt Facebook-Voreinstellungen
cid Groß-Gerau - Facebook muss seine Nutzungsbedingungen überarbeiten. geralt / pixabay.com

Facebook verstößt mit seinen Voreinstellungen und Teilen der Nutzungs- und Datenschutzbedingungen gegen das deutsche Datenschutz- und Verbraucherrecht. Das hat das Landgericht Berlin nach einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) entschieden.

Anzeige


Facebook verstößt mit seinen Voreinstellungen und Teilen der Nutzungs- und Datenschutzbedingungen gegen das deutsche Datenschutz- und Verbraucherrecht. Das hat das Landgericht Berlin nach einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) entschieden.

Die Einwilligungen zur Datennutzung, die sich das Unternehmen einholt, sind nach dem Urteil vom 16. Januar (Az.: 16 O 341/15) teilweise unwirksam, teilt der Bundesverband mit. "Facebook versteckt datenschutzunfreundliche Voreinstellungen in seinem Privatsphäre-Center, ohne bei der Registrierung ausreichend darüber zu informieren", erklärt Heiko Dünkel, Rechtsreferent beim vzbv. Nach dem Bundesdatenschutzgesetz dürfen personenbezogene Daten nur mit Zustimmung der Betroffenen erhoben und verwendet werden. Damit diese bewusst entscheiden können, müssen Anbieter klar und verständlich über Art, Umfang und Zweck der Datennutzung informieren, heißt es in einer Mitteilung der Verbraucherschutz-Organisation. Die Richter entschieden, dass alle fünf vom vzbv monierten Voreinstellungen auf Facebook unwirksam sind.

Das Landgericht Berlin erklärte außerdem acht Klauseln in den Nutzungsbedingungen für unwirksam. Diese enthielten unter anderem vorformulierte Einwilligungserklärungen, wonach Facebook Namen und Profilbild der Nutzer "für kommerzielle, gesponserte oder verwandte Inhalte" einsetzen und deren Daten in die USA weiterleiten durfte. Mit solchen vorformulierten Erklärungen könne keine wirksame Zustimmung zur Datennutzung erteilt werden. Unzulässig ist laut vzbv auch eine Klausel, mit der sich Nutzer verpflichten, auf Facebook nur ihre echten Namen und Daten zu verwenden. Das Telemediengesetz ermögliche es, auch Pseudonyme zu verwenden, das gelte auch für Facebook.

Nicht durchsetzen konnte sich der vzbv gegen die Werbung, Facebook sei kostenlos. Dagegen will der Verband Berufung einlegen.

ANZEIGE

Die News Datenschutz: Gericht kippt Facebook-Voreinstellungen wurde von Mirko Stepan/cid am 12.02.2018 in der Kategorie Technologie mit den Stichwörtern Datenschutz, Apps abgelegt.

Weitere Meldungen

Deutsche Bahn will Glasfasernetz öffnen

Berlin - Die Deutsche Bahn will nicht nur Passagiere auf ihrem Schienennetz befördern, sondern auch Daten – und zwar neben den Gleisen. Dort verlaufen auf Zehntausenden

Mehr
Faxgerät als Hacker-Zugang


Es ist eigentlich ein Relikt aus den 1990er Jahren. Trotzdem gehört das Faxgerät nach wie vor zur Standardausstattung fast jedes Büros - und ist eine tickende Zeitbombe.

Mehr
Der Haushalt wird immer smarter


Konservativere Zeitgenossen halten die Vernetzung von Haushaltgeräten für eine überflüssige Spielerei. Klar, das ist Ansichtssache. Doch laut einer aktuellen Studie nutzen

Mehr

Top Meldungen

Gütertransporteure fordern schnellere Streckenräumungen

Berlin - Die Bahnbranche ist zerstritten in der Frage, wie schnell das Schienennetz nach Unwettern repariert sein sollte. Güterverkehrsunternehmen wollen als Ziel festlegen, dass

Mehr
Dietrich Grönemeyer: Deutsche nehmen zu viele Pillen

Berlin - Der Arzt und Buchautor Dietrich Grönemeyer plädiert für eine sogenannte "Weltmedizin". "Unsere heutige Medizin leistet Hervorragendes; denken Sie nur an die

Mehr
Bericht: Bundesländer melden Dürreschäden in Milliardenhöhe

Acht Bundesländer haben der Bundesregierung einem Bericht zufolge wegen der anhaltenden Dürre Schäden in Höhe von insgesamt fast drei Milliarden Euro gemeldet. Die größte Summe

Mehr