Technologie

EU bietet Biden gemeinsame Arbeit an Regelwerk für Digitalwirtschaft an

  • AFP - 26. Januar 2021, 12:23 Uhr
Bild vergrößern: EU bietet Biden gemeinsame Arbeit an Regelwerk für Digitalwirtschaft an
EU-Kommissionschefin von der Leyen
Bild: AFP

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat dem neuen US-Präsidenten Joe Biden eine Zusammenarbeit bei der Regulierung großer Digitalkonzerne angeboten. 'Gemeinsam könnten wir ein weltweit gültiges Regelwerk für die digitale Wirtschaft schaffen', sagte von der Leyen am Dienstag in ihrer per Video übertragenen Rede für das Weltwirtschaftsforum. Es solle 'von Datenschutz und Privatsphäre bis hin zur Sicherheit kritischer Infrastrukturen' reichen.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat dem neuen US-Präsidenten Joe Biden eine Zusammenarbeit bei der Regulierung großer Digitalkonzerne angeboten. "Gemeinsam könnten wir ein weltweit gültiges Regelwerk für die digitale Wirtschaft schaffen", sagte von der Leyen am Dienstag in ihrer per Video übertragenen Rede für das Weltwirtschaftsforum. Es solle "von Datenschutz und Privatsphäre bis hin zur Sicherheit kritischer Infrastrukturen" reichen.

Das Geschäftsmodell der Online-Plattformen habe auch einen Einfluss "auf unsere Demokratie, unsere Sicherheit", sagte von der Leyen. "Deshalb müssen wir diese immense Macht der großen Digitalunternehmen eindämmen. (...) Was offline illegal ist, muss auch online illegal sein." Die Plattformen müssten zudem dazu verpflichtet werden, "transparent zu sein, wie ihre Algorithmen arbeiten."

Von der Leyen verwies auf kürzlich vorgestellte Gesetzesvorhaben ihrer Behörde zur Regulierung der Anbieter digitaler Dienste. "Ich möchte unsere Freunde in den USA einladen, sich unseren Initiativen anzuschließen", sagte von der Leyen. Europa stehe dafür bereit.

Der im Dezember vorgestellte Gesetzentwurf zu digitalen Diensten soll Betreibern vorschreiben, konsequent gegen Hass- und Falschnachrichten, terroristische Inhalte und Kinderpornographie vorzugehen und dabei eng mit den nationalen Behörden zusammenzuarbeiten. Bei Verstößen drohen den Unternehmen hohe Strafen.

Die meisten großen Digitalkonzerne kommen aus den USA.  Die EU will hier auch eine faire Besteuerung in Europa erreichen, weil die Unternehmen ihre Gewinne in die Vereinigten Staaten verschieben. Derzeit laufen Versuche, die Frage innerhalb der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zu klären. Scheitert dies, soll es eine europäische Digitalsteuer geben.

Weitere Meldungen

Streamingdienst SoundCloud kündigt Bezahlung abhängig von der Fangemeinde an

Der Musik-Streamingdienst SoundCloud will die Künstler und Künstlerinnen auf seiner Plattform künftig abhängig von ihrer Fangemeinde bezahlen. Solch ein Gebührenmodell sei

Mehr
Bitkom-Studie: Jeder Dritte nutzt inzwischen bei der Arbeit Video-Anrufe

Im Homeoffice ersetzt die Videokonferenz das Bürotreffen: Jeder dritte berufstätige Internetnutzer in Deutschland tätigt einer Bitkom-Studie zufolge arbeitsbedingt Video-Anrufe.

Mehr
Facebook startet Nachrichtenangebot im Mai auch in Deutschland

Nach der Einführung in Großbritannien startet Facebook nun auch mit seinem Nachrichtenangebot in Deutschland. "Facebook News" werde ab Mai in der Bundesrepublik angeboten, teilte

Mehr

Top Meldungen

Bundesbank schüttet erstmals seit über 40 Jahren keinen Gewinn aus

Frankfurt/Main - Die Deutsche Bundesbank überweist zum ersten Mal seit 1979 keinen Gewinn an den Bund. Das teilte das Geldhaus am Mittwoch mit. Die "geldpolitischen

Mehr
Private Banken in Deutschland erwarten Wirtschaftsaufschwung im zweiten Quartal

Die privaten Banken in Deutschland erwarten in den kommenden Monaten die ersehnte wirtschaftliche Erholung. Wie der Bundesverband deutscher Banken am Mittwoch mitteilte, rechnen

Mehr
Exportgeschäft mit China schnell erholt

Wiesbaden - Die Coronakrise hat das Exportgeschäft mit China und den USA unterschiedlich beeinträchtigt: Während Exporte nach China im Jahr 2020 mit einem Rückgang von 0,1

Mehr