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Spahn beschäftigt wegen Maskenbeschaffung Anwaltsheer

  • dts - 23. Januar 2021, 07:41 Uhr
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Jens Spahn
dts

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Berlin - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) setzt zahlreiche Rechtsanwälte ein, um das Maskendesaster des vergangenen Frühjahrs zu bewältigen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe.

Zeitweise seien damit rund 50 Juristen beschäftigt gewesen, teilte Spahns Ministerium in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag mit. Allein für eine Kanzlei soll das Ministerium im vergangenen Jahr neun Millionen Euro bezahlt haben, schreibt das Magazin. Insgesamt gab es bislang 30 Millionen Euro für Berater aus, die bei der Beschaffung von Schutzausrüstung helfen sollten. Für dieses Jahr sind weitere 33 Millionen eingeplant.

Um möglichst schnell große Mengen von OP- und FFP2-Masken zu kaufen, hatte Spahn interessierten Händlern eine Abnahme zum Fixpreis garantiert. Dieses Open-House-Verfahren sorgte für Ärger: Nach Angaben des Ministeriums stellte sich bei 40 Prozent der Labor-Prüfungen heraus, dass Anbieter mangelhafte Ware angeboten hatten. Umgekehrt beschweren sich Hersteller, das Ministerium zahle nicht für gelieferte Masken. Vor dem Landgericht Bonn sind noch fast 60 Klagen anhängig, der Streitwert betrug am 5. Januar rund 142 Millionen Euro.

Die Linken-Gesundheitspolitikerin Sylvia Gabelmann wirft Spahn vor, das Open-House-Verfahren sei "chaotisch und ungeregelt" gewesen und habe zur "Verschleuderung von Steuermitteln" geführt.

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