Technologie

Kartellamt will große Internetkonzerne stärker kontrollieren

  • dts - 14. Januar 2021, 08:09 Uhr
Bild vergrößern: Kartellamt will große Internetkonzerne stärker kontrollieren
Computer-Nutzer
dts

.

Bonn - Das Bundeskartellamt will künftig die Macht von großen Internetkonzernen stärker kontrollieren. Das sagte Behördenpräsident Andreas Mundt am Donnerstag im RBB-Inforadio.

Hintergrund ist ein Gesetz, welches der Bundestag am Donnerstag beschließen will. Es soll der Behörde ermöglichen, den Wettbewerb im Internet besser zu schützen. Mundt sagte, dass das Gesetz zur richtigen Zeit komme. Damit habe die Behörde leichteren Zugriff auf die Digitalunternehmen: "Unsere Arbeit wird uns jetzt ein stückweit leichter gemacht durch dieses Gesetz. Wir können vor allen Dingen [...] auf Märkten einschreiten, wo diese sehr großen Unternehmen noch nicht marktbeherrschend sind. Also wir müssen jetzt nicht warten, bis das Kind in den Brunnen gefallen ist, sondern wir können rechtzeitig unsere Waffen zücken."

Die Behörde plane, die gesetzlichen Möglichkeiten zu nutzen und härter gegen große Internetkonzerne vorgehen, so Mundt. Er rechne mit heftigen Auseinandersetzungen vor Gericht.

Das werde "anstrengend" - sei aber wichtig, denn derzeit gebe es fast keinen fairen Wettbewerb mehr im Netz. Man arbeite zwar auch an einer europäischen Lösung, so der Präsident des Bundeskartellamtes. Dennoch mache ein deutsches Gesetz sehr viel Sinn. Zum einen sei man schneller mit der Gesetzgebung. Dadurch habe die Behörde jetzt die Instrumente, die sie brauche. Zum anderen könnten nationale Wettbewerbsbehörden auch international viel bewirken. Das hätten vergangene Verfahren bereits gezeigt.

Weitere Meldungen

Weltärztepräsident bemängelt Homeoffice-Angebote der Unternehmen

Berlin - Der Vorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, hat die Arbeitgeber in der Phase der zweiten Infektionswelle kritisiert und die Beschlüsse von Bund und

Mehr
Kommunen bemängeln Homeoffice-Möglichkeiten in Verwaltungen

Berlin - Bund und Länder wollen die Wirtschaft verpflichten, Mitarbeitern umfassend Homeoffice zu ermöglichen - doch in den Behörden selbst gibt dabei großen Nachholbedarf. Es

Mehr
Über 60 Prozent der Eltern zufrieden mit Einsatz der Lehrkräfte

Berlin - Die Mehrheit der Eltern ist einverstanden mit dem Einsatz der Lehrkräfte beim Distanzlernen. Knapp über 60 Prozent der befragten Eltern sind zufrieden oder sogar sehr

Mehr

Top Meldungen

Umweltministerin für doppeltes Ausbautempo bei Wind- und Solarstrom

Berlin - Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) will den Ausbau der erneuerbaren Energien in Deutschland deutlich beschleunigen und erhöht den Druck auf die Union als

Mehr
Biontech reduziert Impfstoff-Lieferungen an Hamburg zusätzlich

Hamburg - Der Impfstoff-Hersteller Biontech/Pfizer hat die Lieferungen an die Stadt Hamburg noch einmal reduziert. Grund ist, dass die Ärzte aus einer Ampulle mittlerweile sechs

Mehr
DIW: Januar-Lockdown kostet mehr als 60 Milliarden Euro

Berlin - Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, rechnet mit hohen Kosten durch den Januar-Lockdown und empfindlichen

Mehr