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Rufe nach Konsequenzen für Inhaftierung von Hongkonger Aktivisten

  • dts - 6. Dezember 2020
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Blick über Hongkong
dts

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Berlin - Nach der Verhaftung und Verurteilter prominenter Hongkonger Demokratieaktivisten haben deutsche Politiker schärfere Konsequenzen gefordert. "Es ist an der Zeit, dass die Bundesregierung ihre Zurückhaltung aufgibt und den Machthabern in Peking zu verstehen gibt, dass sie Chinas Kurs nicht länger tatenlos zusieht", sagte Omid Nouripour, außenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion der Grünen, der "Welt am Sonntag".

Norbert Röttgen (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, verlangte "größtmögliche Reputationskosten" für China. "Da können Deutschland, Europa und der Westen noch mehr tun, indem wir immer wieder den Finger in die Wunde legen, auf Chinas Vertragsbruch aufmerksam machen und uns für die Freilassung der Aktivisten einsetzen", sagte er der "Welt am Sonntag". Der Abgeordnete Alexander Graf Lambsdorff, der auch Mitglied im Bundesvorstand der FDP ist, brachte Strafmaßnahmen zur Sprache. Die EU dürfe "nicht davor zurückschrecken, diejenigen gezielt zu sanktionieren, die in Peking für dieses Vorgehen gegen die Demokratie- und Freiheitsbewegung verantwortlich sind", sagte er. Ein Hongkonger Gericht verurteilte Wong am Mittwoch zu einer Haftstrafe von 13,5 Monaten. Die ebenfalls bekannten Aktivisten Agnes Chow und Ivan Lam müssen für zehn beziehungsweise sieben Monate ins Gefängnis.

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