Politik

Iran erklärt UN-Waffenembargo für "aufgehoben"

  • AFP - 18. Oktober 2020, 19:28 Uhr
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Militärausstellung im Iran
Bild: AFP

Ein langjähriges UN-Waffenembargo gegen Teheran ist nach Angaben des iranischen Außenministeriums am Sonntag ausgelaufen. Die USA drohten derweil jedem mit Sanktionen, der Waffen an den Iran liefere.

Ein langjähriges UN-Waffenembargo gegen Teheran ist nach Angaben des iranischen Außenministeriums am Sonntag ausgelaufen. "Mit dem heutigen Tag werden alle Beschränkungen des Waffenhandels, der damit verbundenen Aktivitäten sowie der Finanzdienstleistungen aus der und in die Islamische Republik Iran automatisch aufgehoben", teilte das Ministerium mit. Die USA drohten derweil jedem mit Sanktionen, der Waffen an den Iran liefere.

Das 2015 vereinbarte internationale Atomabkommen sieht vor, dass das Embargo ab dem 18. Oktober schrittweise ausläuft. Der Iran könne nun Waffen und Ausrüstung ohne rechtliche Einschränkungen und "auf der Grundlage seiner Verteidigungsbedürfnisse" beziehen, hieß es in der Erklärung des Ministeriums. 

Russland hatte im September angekündigt, nach dem Auslaufen des Embargos seine militärische Kooperation mit Teheran ausbauen zu wollen. 

Waffenverkäufe an den Iran würden jedoch weiterhin gegen bestehende UN-Resolutionen verstoßen und damit zu Sanktionen führen, sagte US-Außenminister Mike Pompeo am Sonntag. Die US-Regierung hatte zuvor vergeblich auf eine Verlängerung des Embargos gedrängt.

Die USA waren 2018 einseitig aus dem internationalen Atomabkommen ausgetreten und haben seither zahlreiche Sanktionen gegen das Land verhängt, welche die iranische Wirtschaft belasten. Im Gegenzug hatte Teheran erklärt, sich an mehrere Vorgaben des Vertrags nicht mehr zu halten. Großbritannien, Frankreich, Deutschland, China und Russland setzen sich für den Erhalt des richtungsweisenden Abkommens ein. 

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