Wirtschaft

Verkehrsunternehmen fürchten um Millionen aus ÖPNV-Rettungsschirm

  • dts - 16. Oktober 2020, 15:59 Uhr
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Leerer Bus-Parkplatz
dts

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Berlin - Die öffentlichen Verkehrsunternehmen fühlen sich in der Coronakrise von den Ländern im Stich gelassen. Grund ist der fünf Milliarden Euro schwere ÖPNV-Rettungsschirm, der im Sommer beschlossen wurde, um die Einnahmeverluste durch ausbleibende Fahrgäste auszugleichen, berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe.

Eigentlich wollten Bund und Länder sich die angefallenen Kosten "angemessen" teilen. "Allerdings stellen wir fest, dass einzelne Bundesländer derzeit noch nicht bereit sind, wie verabredet eigene Landesmittel bereitzustellen", sagte Oliver Wolff, Hauptgeschäftsführer des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen, dem Magazin. Während der Bund seinen Anteil komplett zahlt, wird in mancher Staatskanzlei noch über die genaue Ausgleichshöhe gestritten. Bayern etwa stellt zusätzlich zu den rund 381 Millionen Euro Bundesmitteln für die dortigen Unternehmen lediglich Landesmittel in Höhe von 255 Millionen Euro zur Verfügung, um die Verluste "so weit wie möglich" auszugleichen.

Eine Landesbeteiligung in voller Höhe sei nicht erforderlich, da die Verluste geringer ausfielen als zunächst gedacht. Sachsen teilt mit, bis Mitte November die genauen Einnahmeausfälle erst noch beziffern zu wollen - den Landesanteil am Rettungsschirm aber bei 70 Prozent zu deckeln. Zudem denke man über eine Beteiligung der Kommunen nach.

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