Grüne offen für kurzfristige Aufhebung des Sonntagsfahrverbots

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Grünen-Verkehrspolitiker Tarek Al-Wazir hält eine kurzfristige Aufhebung des Sonn- und Feiertagsfahrverbots wegen des Niedrigwassers in deutschen Flüssen für sinnvoll. "In einer akuten Notlage müssen Bund, Länder, Häfen, Bahn und Wirtschaft gemeinsam dafür sorgen, dass wichtige Lieferketten aufrechterhalten werden", sagte der Vorsitzende des Bundestags-Verkehrsausschusses dem Nachrichtenportal T-Online.

Al-Wazir forderte außerdem, dass geprüft werden müsse, ob auch Kapazitäten auf der Schiene zusätzlich mobilisiert werden können. "Besonders wichtige Güter können priorisiert und die Transporte zwischen Häfen, Bahn, Speditionen und Unternehmen eng koordiniert werden."

Der Grünen-Politiker sagte allerdings, dass dies nur kurzfristige Notmaßnahmen seien. "Langfristig müssen wir die Binnenschifffahrt dauerhaft widerstandsfähiger gegen Niedrigwasser machen. Und zwar vor allem mit niedrigwassergeeigneten Schiffen und einer leistungsfähigen Wasserstraßenverwaltung und zügigen Maßnahmen an den betroffenen Wasserstraßen."

Al-Wazir warnte, dass der Klimawandel das Risiko solcher Extremlagen erhöhe. "Deshalb müssen kurzfristige Krisenhilfe, langfristige Vorsorge und konsequenter Klimaschutz zusammen gedacht werden."

Angesichts des Niedrigwassers erwägt Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) als Notfallmaßnahme eine vorübergehende Aufhebung des Sonntagsfahrverbots für Lastwagen. "Das steht im Raum", sagte Bilger am Donnerstag der "Bild". "Wenn der Verkehr auf der Wasserstraße Rhein komplett zum Erliegen kommen sollte, dann müssen wir schauen, wie wir auf die Straße oder auf die Schiene ausweichen können."