Gaza-Hilfsflotte: Ermittlungen gegen Ben Gvir in Italien sorgen für diplomatische Spannungen

Nach der Aufnahme von Ermittlungen in Italien im Zusammenhang mit der Behandlung von Aktivisten einer Gaza-Hilfsflotte in Israel haben sich der israelische Sicherheitsminister Itamar Ben Gvir und Italiens Außenminister Antonio Tajani einen Schlagabtausch geliefert. Tajani verurteilte am Dienstag abwertende Äußerungen des rechtsextremen Politikers Ben Gvir über Italien als "inakzeptabel" und "eines Ministers unwürdig". 

"Das Land Stiefels ist zum Land der Flip-Flops geworden", hatte der israelische Sicherheitsminister am Montag im Onlinedienst X mit Blick auf die geografische Form Italiens geschrieben.

Hintergrund des Streits sind die von der italienischen Staatsanwaltschaft eingeleiteten Ermittlungen gegen Ben Gvir wegen dessen Behandlung von internationalen Aktivisten einer Gaza-Hilfsflotte im Mai. Mit einem erniedrigenden Video von festgenommenen Aktivisten hatte Ben Gvir international für eine Welle der Empörung gesorgt. Medienberichten zufolge wird wegen des Vorwurfs mutmaßlicher Kriegsverbrechen und Folter gegen Ben Gvir in Italien ermittelt. 

"Ich finde keine Worte, um zu kommentieren, was er gestern über Italien gesagt hat, nachdem bekannt wurde, dass gegen ihn von der Staatsanwaltschaft ermittelt wird", erklärte Tajani. Die Äußerungen Ben Gvirs würden "die politische und moralische Statur dieses Mannes" belegen. Rom werde "weiterhin darauf drängen", dass die Europäische Union Sanktionen gegen Ben Gvir verhängt, fügte Tajani hinzu.

Die Gaza-Hilfsflotte mit rund 430 internationalen Aktivisten an Bord war von der Türkei aus in Richtung Gazastreifen aufgebrochen und Mitte Mai von israelischen Streitkräften gestoppt worden. Später wurden alle ausländischen Aktivisten aus Israel ausgewiesen, darunter auch acht Deutsche.

Teilnehmer der Flotte prangerten "Gewalt" und "Erniedrigungen" an, denen sie während ihrer Haft durch israelische Sicherheitskräfte ausgesetzt gewesen seien. In dem von Ben Gvir im Onlinedienst X veröffentlichten Video mit dem Titel "Willkommen in Israel" sind unter anderem dutzende Aktivisten gefesselt und auf Knien auf dem Deck eines Militärschiffs zu sehen, während die israelische Nationalhymne zu hören ist. Der rechtsextreme Minister wird darin gezeigt, wie er die Aktivisten verhöhnt und eine israelische Flagge schwenkt.