Scheidender rheinland-pfälzischer Regierungschef Schweitzer neuer SPD-Fraktionschef

Der scheidende rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer ist am Mittwoch zum neuen Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Landtag gewählt worden. Er werde sein Amt bei der konstituierenden Sitzung des Landtags am 18. Mai antreten, teilte die Fraktion mit. "Ich war immer mit Leib und Seele Parlamentarier und freue mich daher, wieder Verantwortung zu tragen für meine Fraktion", erklärte Schweitzer.

Die noch amtierende Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) gratulierte Schweitzer. "Mit Alexander Schweitzer wird jemand an der Spitze der Fraktion stehen, der mit seiner Erfahrung und seinem politischen Kompass die parlamentarische Arbeit und die Sichtbarkeit der Fraktion voranbringen wird", erklärte sie. Schweitzer war vom geschäftsführenden Fraktionsvorstand für die Wahl nominiert worden.

Bereits in der vergangenen Woche hatte die CDU-Fraktion den designierten neuen Ministerpräsidenten Gordon Schnieder erneut zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Auf ihn entfielen bei einer Enthaltung 37 von 38 Stimmen. Wird Schnieder bei der konstituierenden Sitzung am 18. Mai zum neuen Ministerpräsidenten gewählt, wird die Fraktion einen neuen Vorsitzenden bestimmen.

Am Samstag gaben CDU und SPD grünes Licht für die gemeinsame Regierung. Bei der konstituierenden Landtagssitzung soll Schnieder zum neuen Ministerpräsidenten gewählt werden. Beide Parteien erhalten jeweils fünf Ministerien. Wer diese leiten soll, wurde noch nicht bekanntgegeben. Schweitzer hatte nach der Wahl erklärt, kein Ministeramt in der neuen Landesregierung übernehmen zu wollen.