Der Bundestag soll am Mittwoch (Sitzung ab 13.00 Uhr) den CDU-Politiker Henning Otte zum neuen Wehrbeauftragten des Parlaments wählen. Der 56-Jährige löst gemäß einer Vereinbarung der schwarz-roten Koalition die SPD-Politikerin Eva Högl ab. Vor dem Wahlgang debattieren die Abgeordneten über den von Högl im März vorgelegten Jahresbericht 2024.Â
Darin hatte Högl ein durchwachsenes Bild vom Zustand der Bundeswehr gezeichnet. Problemlösungen mahnte sie sowohl für die materielle als auch die personelle Ausstattung der Streitkräfte an. Zum Auftakt der Plenarsitzung steht die Regierungsbefragung von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und Bauministerin Verena Hubertz (SPD) auf der Tagesordnung. Auf Antrag der AfD-Fraktion findet eine Aktuelle Stunde zu Messerangriffen in Deutschland statt.
Brennpunkte
Bundestag soll CDU-Politiker Otte zum Wehrbeauftragten wählen
- AFP - 21. Mai 2025, 04:07 Uhr
Der Bundestag soll am Mittwoch den CDU-Politiker Henning Otte zum neuen Wehrbeauftragten wählen. Zuvor beraten die Abgeordneten über den Jahresbericht der bisherigen Wehrbeauftragten Eva Högl (SPD).
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