Wirtschaft

Bürgergeld: Essen plant Arbeitspflicht und Gesundheitsprüfung

  • dts - 18. Januar 2025, 08:25 Uhr
Bild vergrößern: Bürgergeld: Essen plant Arbeitspflicht und Gesundheitsprüfung
Thomas Kufen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

.

Essen (dts Nachrichtenagentur) - Die Stadt Essen will das umstrittene Bürgergeld wieder abschaffen und stattdessen die klassische Arbeitslosenhilfe.

Wie "Bild" unter Berufung auf ein Konzept der Stadt meldet, soll dabei eine Arbeitspflicht und eine jährliche Gesundheitsprüfung für die Leistungsempfänger eingeführt werden. "Solange Leistungsempfänger erwerbsfähig sind und im regulären Arbeitsmarkt (noch) keine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit aufnehmen können (oder wollen), können, nein müssen diese trotzdem etwas leisten. Für das Gemeinwohl", zitiert die "Bild" aus dem Konzept, das auch an das NRW-Arbeitsministerium und den Städtetag ging.

Das Bürgergeld stehe für eine "falsche Haltung eines bedingungslosen Einkommens". Es mache es "zu vielen Menschen viel zu leicht, sich dafür zu entscheiden, mit der Zahlung einer monatlichen Grundsicherung zufrieden zu sein", heißt es weiter.

Essens Stadtsprecherin Silke Lenz sagte der "Bild": "Arbeit und Beschäftigung müssen wieder in den Mittelpunkt gestellt werden. Heißt: Wer eine Leistung bekommt und drei Stunden am Tag arbeiten kann, soll dazu verpflichtet werden, eine vom Job-Center zugewiesene gemeinnützige Arbeitsgelegenheit anzunehmen."

Um festzustellen, wer arbeitsfähig ist, sollen laut des Konzepts "einmal jährlich alle Leistungsempfänger unter 65 Jahren auf Erwerbsfähigkeit durch den öffentlichen Gesundheitsdienst überprüft werden".

Weitere Meldungen

Audi schafft Gender-Schreibweise wieder ab

Ingolstadt (dts Nachrichtenagentur) - Der Autohersteller Audi hat seine sogenannte Gender-Schreibweise im internen und externen Schriftverkehr wieder abgeschafft. Das bestätigte

Mehr
NRW-Umweltminister will von Belgien hohe AKW-Sicherheit verlangen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) - NRW-Umweltminister Oliver Krischer (Grüne) will Maßnahmen ergreifen, falls Belgien neue Atomreaktoren baut und die Laufzeit bestehender

Mehr
Verdi: Keine Tarifeinigung mit der Post - weitere Warnstreiks nach Bundestagswahl

Die dritte Verhandlungsrunde der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi mit der Deutschen Post hat nicht zu einer Einigung geführt. Der Arbeitgeber habe am Freitag ein "völlig

Mehr

Top Meldungen

Haushaltskrise bedroht Industrieforschung in Deutschland

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Wegen der vorläufigen Haushaltsführung des Bundes drohen Forschungsinstituten, die sich überwiegend aus öffentlichen Mitteln finanzieren,

Mehr
Elektro-Kleinwagen von VW bekommt kein Schwestermodell von Skoda

Wolfsburg (dts Nachrichtenagentur) - Der geplante Elektro-Kleinwagen des Autoherstellers VW für etwa 20.000 Euro bekommt kein Schwestermodell von Skoda. Auch wenn die

Mehr
Bundesrat macht Weg für Paket von Energiegesetzen frei

Der Bundesrat hat am Freitag ein umfassendes Gesetzespaket zum Thema Energie und Emissionshandel abschließend gebilligt. Erleichtert werden soll damit etwa der Ausbau von

Mehr