Politik

Thüringer CDU stimmt auf kleinem Parteitag über Koalitionsvertrag ab

  • AFP - 30. November 2024, 04:01 Uhr
Bild vergrößern: Thüringer CDU stimmt auf kleinem Parteitag über Koalitionsvertrag ab
CDU-Landeschef Mario Voigt
Bild: AFP

Die Thüringer CDU stimmt am Samstag auf einem kleinen Parteitag über den mit der SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ausgehandelten Koalitionsvertrag ab. Die drei Parteien hatten wochenlang um Details etwa zum Friedensthema gerungen.

Die Thüringer CDU stimmt am Samstag (10.00 Uhr) auf einem kleinen Parteitag über den mit der SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ausgehandelten Koalitionsvertrag ab. Der sogenannte Landesausschuss, der aus dem Parteivorstand sowie Delegierten aus den CDU-Kreisverbänden besteht, tagt in Erfurt. Die drei Parteien hatten am Freitag vergangener Woche ihren Entwurf für einen Koalitionsvertrag vorgestellt, nachdem sie wochenlang um Details etwa zum Friedensthema gerungen hatten.

Das BSW stellt den Koalitionsvertrag am 7. Dezember auf einem Parteitag zur Abstimmung. Die Thüringer SPD lässt seit Montag ihre Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen, das Ergebnis stellt der Landesvorstand dann am 9. Dezember vor. Sollten alle Parteien zustimmen, will sich CDU-Landeschef Mario Voigt noch vor Weihnachten im Landtag der Wahl zum Ministerpräsidenten stellen. 

Weitere Meldungen

Thüringen: Koalitionsvertrag zwischen CDU und BSW sowie SPD wird unterzeichnet

Mehr als drei Monate nach der Landtagswahl in Thüringen unterzeichnen die Spitzenvertreter von CDU, Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und SPD am Mittwoch (14.30 Uhr) den

Mehr
Brandenburgs Ministerpräsident Woidke stellt sich in Landtag zu Wiederwahl

Knapp drei Monate nach der Landtagswahl in Brandenburg stellt sich der bisherige Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) am Mittwoch (10.00 Uhr) im Landtag erneut als

Mehr
Kabinett befasst sich mit Verlängerung von Mietpreisbreme

Das Bundeskabinett befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch (11.00 Uhr) mit einem Gesetzentwurf zur Verlängerung der Mietpreisbremse. Der Entwurf von Justizminister Volker

Mehr

Top Meldungen

Zahl der Pensionäre im öffentlichen Dienst nimmt zu

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) - Die Zahl der Pensionäre im öffentlichen Dienst ist 2024 im Vergleich zum Vorjahr um 0,8 Prozent gestiegen. Insgesamt gab es zum Jahresbeginn

Mehr
Creditreform: Stark steigende Preise erhöhen Überschuldungsgefahr

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der teilweise starke Anstieg der Lebenshaltungskosten bringt immer mehr Verbraucher in Deutschland in finanzielle Bedrängnis. "Die Zahl der

Mehr
Milliardär Friedhelm Loh kritisiert Wirtschaftspolitik

Haiger (dts Nachrichtenagentur) - Laut dem hessischen Unternehmer Friedhelm Loh befindet sich die deutsche Wirtschaft in einer akuten Notlage. "Die Lage der Wirtschaft ist

Mehr