Der Bundestag diskutiert am Donnerstag (09.00 Uhr) über eine gemeinsame Resolution der Ampel-Fraktionen und der Unionsfraktion gegen Antisemitismus. Über das Papier mit dem Titel "Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken" soll direkt im Anschluss abgestimmt werden. Die beteiligten Fraktionen hatten monatelang darüber verhandelt.
Ebenfalls von SPD, Grünen, FDP und Union gemeinsam stammt ein zur Abstimmung stehender Antrag, der eine bessere Aufarbeitung der sogenannten Euthanasie und von Zwangssterilisationen in der NS-Zeit fordert (12.05 Uhr). Weiteres Thema ist das Ergebnis der US-Wahlen am Mittwoch; dazu gibt es eine Aktuelle Stunde auf Verlangen der Gruppe BSW (15.10 Uhr).Â
Politik
Bundestag berät über Resolution gegen Antisemitismus
- AFP - 7. November 2024, 04:07 Uhr
Bundestagssitzung
Bild: AFP
Der Bundestag diskutiert am Donnerstag (09.00 Uhr) über eine gemeinsame Resolution der Ampel-Fraktionen und der Unionsfraktion gegen Antisemitismus. Über das Papier soll direkt im Anschluss abgestimmt werden.
Weitere Meldungen
Frankreichs Regierung ist durch ein Misstrauensvotum gestürzt worden. 331 der derzeit 574 Abgeordneten stimmten am Mittwochabend in der Nationalversammlung für den
Mehr
Wenige Monate nach Verbüßung einer Haftstrafe soll der ehemalige Berater von Donald Trump, Peter Navarro, in der neuen Regierung des künftigen US-Präsidenten erneut einen
Mehr
Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) hat einen baldigen Besuch in der Ukraine angekündigt. Die Reise stehe "in den nächsten Tagen" an, sagte der CDU-Chef am Mittwochabend
Mehr
Top Meldungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Fußball-EM im Sommer ist nach Angaben der Bundesregierung für Deutschland "wirtschaftlich erfolgreich" gewesen. Die Gesamtwertschöpfung
Mehr
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Angesichts der drohenden Millionenausfälle von Steuergeld im Zusammenhang mit der Insolvenz des Batterieherstellers Northvolt fordert die FDP
Mehr
München (dts Nachrichtenagentur) - Der Agrarkonzern Baywa will bis Ende 2027 ca. 1.300 Vollzeitstellen abbauen. Der Großteil des Stellenabbaus solle nicht in der Fläche
Mehr