Meldestelle Respect! wird erste offizielle Anlaufstelle bei Hetze im Internet

Die Meldestelle Respect! der Stiftung zur Förderung der Jugend in Baden-Württemberg wird die erste offiziell benannte Anlaufstelle für Fälle von Hass und Hetze im Internet. Die Bundesnetzagentur ließ die Organisation am Dienstag als ersten sogenannten Trusted Flagger gemäß dem EU-Gesetz für Digitale Dienste zu. "Plattformen sind verpflichtet, auf Meldungen von Trusted Flaggern sofort zu reagieren", erklärte Netzagenturchef Klaus Müller.

Der Digital Services Act (DSA) der EU verpflichtet Online-Plattformen wie Facebook, Tiktok und Telegram dazu, stärker gegen illegale Inhalte vorzugehen. Dabei geht es neben Hassbotschaften auch um Falschnachrichten und Urheberrechtsverletzungen. Die Bundesnetzagentur ist für die Umsetzung der Regeln in Deutschland zuständig, die Trusted Flaggers sollen dabei helfen.

"Diese Organisationen verfügen über besondere Expertise und Erfahrung bei der Identifizierung und Meldung rechtswidriger Inhalte", erklärte die Bonner Behörde. "Plattformen sind gesetzlich verpflichtet, Meldungen von Trusted Flaggern prioritär zu behandeln und unverzüglich Maßnahmen wie beispielsweise die Löschung der Inhalte zu ergreifen."

Die Meldestelle Respect! bietet seit 2017 die Möglichkeit, Inhalte im Internet zu melden. Die Bundesnetzagentur lobte ihre "besondere Expertise, ihre Unabhängigkeit von Online-Plattformen sowie die präzise und objektive Weitergabe von Meldungen an die Online-Plattformen". Der Fokus der Organisation liegt demnach "auf Identifizierung von Hassrede, terroristischer Propaganda und anderen gewalttätigen Inhalten, die in deutscher, englischer und arabischer Sprache verbreitet werden".