Von der Leyen verkündet EU-Hilfen von zehn Milliarden Euro für Hochwasser-geschädigte Länder

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat europäische Hilfen in Höhe von zehn Milliarden Euro für die von Überschwemmungen betroffenen Länder in Ost- und Mitteleuropa angekündigt. "Auf den ersten Blick sind zehn Milliarden Euro aus dem Kohäsionsfonds für die betroffenen Länder mobilisierbar. Das ist jetzt eine Notfallreaktion", sagte von der Leyen bei einem Besuch im polnischen Flutgebiet Breslau am Donnerstag vor Journalisten. 

Von der Leyen war auf Einladung des polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk nach Breslau gereist, wo auch der österreichische Kanzler Karl Nehammer sowie die Regierungschefs der Slowakei und Tschechiens, Robert Fico und Petr Fiala anwesend waren, um über das Vorgehen nach der Überflutung zu beraten. 

Tusk erklärte, Polen werde die Hälfte der Gelder aus dem Kohäsionsfonds erhalten. Tschechien erhält laut Fiala zwei Milliarden Euro. "Das sind gute Nachrichten", schrieb der tschechische Regierungschef im Online-Dienst X. "Nach den verheerenden Fluten müssen wir Brücken, Straßen, Schulen oder Bahnhöfe reparieren." Nehammer erklärte nach dem Treffen, Österreich könne aus diesem Fonds 500 Millionen Euro abrufen und es sei auch keine Gegenfinanzierung notwendig, wie die österreichische Nachrichtenagentur APA berichtete. Fico äußerte sich nicht zum Anteil der Slowakei. Auch darüber, wie viel EU-Hilfe Rumänien erhält, wurde nichts bekannt.

Um Gelder aus Kohäsionsfonds zu erhalten, müssen Mitgliedsländer normalerweise einen eigenen Anteil beisteuern. Von der Leyen erklärte, die zehn Milliarden Euro würden zu "100 Prozent" von der EU gestemmt, die Gegenfinanzierung falle angesichts der Flutschäden weg. "Dies sind außergewöhnliche Zeiten und in außergewöhnlichen Zeiten braucht es außergewöhnliche Maßnahmen", sagte die Kommissionspräsidentin. Es sei "herzzerreißend", die "Verwüstung und Zerstörung" zu sehen, fügte sie hinzu. Gleichzeitig sei aber die "enorme Solidarität" zwischen den Menschen der betroffenen Länder "tröstlich", betonte sie.  

Das Sturmtief "Anett", das international "Boris" genannt wird, hatte in Polen, Österreich, Tschechien und anderen Ländern in Mittel- und Osteuropa seit Freitag mit sintflutartigen Regenfällen für verheerende Überschwemmungen gesorgt. In den Hochwassergebieten kamen mindestens 24 Menschen ums Leben. 

In Breslau erreichte der Höhepunkt der Flutwelle erst am Donnerstag die Stadt, auch wenn der Regen inzwischen in den meisten Gebieten Mitteleuropas aufgehört hat. Regierungschef Tusk betonte daher, dass es noch keinen Grund für "Erleichterung" oder die Annahme gebe, "dass das Schlimmste vorbei ist".