Verbände fordern Gesundheitsgipfel im Kanzleramt

Ein breites Bündnis aus 40 Verbänden hat die Bundesregierung aufgefordert, einen Gesundheitsgipfel im Kanzleramt abzuhalten. "Wir steuern auf eine demografische Krise zu, die bereits in den nächsten drei bis fünf Jahren zu tiefen Einschnitten des Leistungsniveaus führen kann", heißt es in einer Erklärung, die das Bündnis Gesundheit am Donnerstag vorstellte. Angesichts der Altersentwicklung und des medizinischen Fortschritts müsse dem Thema Gesundheit "eine neue, den Herausforderungen angemessene Bedeutung" eingeräumt werden.

Das Schreiben reichtet sich ausdrücklich an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die gesamte Bundesregierung. Unterzeichnet wurde es von Organisationen wie der Bundesärztekammer, dem Deutschen Pflegerat und der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände. Die Mitglieder des Bündnisses vertreten nach eigenen Angaben mehr als vier Millionen Beschäftigte im Gesundheitswesen.

"Wenn sich die Spitzenorganisationen aus dem Gesundheitswesen in einem so großen Bündnis zusammenschließen, sollte die Politik das ernst nehmen und sich den gesundheitspolitischen Herausforderungen stellen", sagte Ärztekammer-Präsident Klaus Reinhardt bei der Vorstellung des Papiers. Die Forderung nach einem Gesundheitsgipfel im Kanzleramt sei "ausdrücklich keine" Kritik an der Zusammenarbeit mit dem Bundesgesundheitsministerium. Diese sei "in der Summe sehr konstruktiv", so Reinhardt.

Die Forderung solle hingegen zum Ausdruck bringen, dass die Herausforderungen allein in diesem Ressort nicht zu lösen seien. Reinhardt nannte als Beispiele die Umwelt-, Verkehrs- und Sozialpolitik, die ebenfalls Einfluss auf die Gesundheit der Bevölkerung hätten und berücksichtigt werden müssten.

"Was wir einfordern, ist eigentlich der Beginn einen gesamtgesellschaftlichen Diskurses", betonte der Ärztekammer-Präsident. Nötig sei ein "offener Dialog", ergänzte die Präsidentin des Verbands medizinischer Fachberufe, Hannelore König.

Die Verbände erachten den Zustand des deutschen Gesundheitswesens laut Erklärung als "kritisch" - und halten strukturelle Veränderungen für "unumgänglich". Dabei stellen sie in dem Schreiben klar: "Mehr Geld allein wird die Probleme im Gesundheitswesen nicht lösen." 

Die Hauptherausforderungen sind für die Unterzeichner der Fachkräftemangel, eine gesicherte Finanzierung und die Schaffung guter Strukturen im Gesundheitswesen. Gefordert werden ganz konkret unter anderem eine gezieltere Förderung des Nachwuchses in Gesundheitsberufen sowie eine bessere Integration ausländischer Fachkräfte. Zudem sollten die Kranken- und Pflegeversicherung durch Bundesmittel ausreichend finanziell abgesichert werden.

Das Bündnis wolle das Zeichen setzen, "wir können so nicht weiter machen", sagte die Präsidentin des Deutschen Pflegerats, Christine Vogler. Es zeige zudem Lösungen und Ideen auf. "Es wäre schön, wenn Gesellschaft und Politik das abschöpfen."