Familienministerin Paus: Kinderrechte endlich ins Grundgesetz aufnehmen

Anlässlich des bevorstehenden Weltkindertags hat Familienministerin Lisa Paus (Grüne) eine Absicherung von Kinderrechten im Grundgesetz gefordert. "Mir ist es wichtig, dass Kinder als Menschen mit eigener Stimme wahrgenommen werden", erklärte Paus am Donnerstag. Ihr Wohlergehen stehe aber bisher nicht immer im Mittelpunkt. "Deswegen setze ich mich weiter dafür ein, Kinderrechte endlich ins Grundgesetz aufzunehmen."

Die Ampel-Parteien hatten in ihrem Koalitionsvertrag den Willen bekundet, "Kinderrechte ausdrücklich im Grundgesetz" zu verankern. Ein dafür angekündigter Gesetzentwurf liegt aber bisher nicht vor. 

Der Weltkindertag am 20. September wurde in der Bundesrepublik erstmals 1954 begangen; es gibt kein weltweit einheitliches Datum. Paus legte anlässlich des Termins mit Grundschülern vor dem Bundestag am Donnerstag ein Kinderrechtspuzzle zusammen. Es war von Kindern und Erwachsenen aus ganz Deutschland gestaltet und mit Wünschen und Forderungen beschrieben worden.

Bei der Aktion waren zudem Vertreterinnen des UN-Kinderhilfswerks Unicef in Deutschland und des Deutschen Kinderhilfswerks dabei. "Wir müssen den Kinderrechten in Deutschland mehr Geltung verschaffen. Dafür brauchen wir die Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz", forderte auch Anja Siegesmund, Vorstandsmitglied des Deutschen Kinderhilfswerkes.

Sie verlangte zudem "entschiedene Maßnahmen gegen die Kinderarmut in unserem Land und auch einen verstärkten Ausbau der Beteiligungsrechte von Kindern und Jugendlichen". All das müsse einhergehen "mit einem finanziellen Aufwuchs bei den Zukunftsinvestitionen", etwa bei Bildung, Klimaschutz und Digitalisierung.

Daniela Schadt, Vorstandsmitglied von Unicef Deutschland, erklärte, Kinder und Jugendliche hätten "das Recht auf eine Zukunft voller Chancen und Möglichkeiten". Dafür müsse ihnen heute "ein gutes Aufwachsen" ermöglicht werden.

Die Sozialvorständin der Diakonie, Maria Loheide, erklärte, das gute Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen sei "eine Überlebensfrage in unserer alternden Gesellschaft". Politikerinnen und Politiker müssten sich "bei jeder Entscheidung zuerst fragen, welche Auswirkungen ihr Handeln auf Kinder und Jugendliche hat".