Merz "aus heutiger Sicht" gegen Koalition mit Grünen

CDU-Chef Friedrich Merz hat Koalitionen mit den Grünen vorerst eine Absage erteilt. "Aus heutiger Sicht würde ich sagen: Es geht nicht", sagte Merz am Dienstagabend in der ARD. "Wenn es sich in den nächsten zwölf Monaten anders entwickelt, können wir schauen." Dies liege an den Grünen.

Merz verwies in dem Interview auf große Unterschiede zwischen beiden Parteien in der Wirtschaftspolitik. Auch bekräftigte er Unions-Vorwürfe an die Grünen einer "Regulationswut" und "Technikfeindlichkeit". Vorrangig sei für ihn aber, die CDU/CSU bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr so stark zu machen, "dass ohne und gegen uns nicht regiert werden kann". Auch wäre es vorteilhaft, "zwei potenzielle Koalitionspartner zur Auswahl" zu haben, fügte er mit Blick offensichtlich auf SPD und Grüne hinzu.

Vorbehalte gegen ein Bündnis mit der CDU/CSU gibt es auch bei den Grünen. "Beispielsweise beim Thema Klimaschutz ist die CDU bedauerlicherweise momentan eher unterwegs zu verharmlosen, Klimaschutzmaßnahmen zu bremsen und nicht mutig nach vorne zu gehen", hatte Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge am Dienstag in den Sendern RTL und ntv kritisiert.

Durch den Verzicht von CSU-Chef Markus Söder am Dienstag steht Merz de facto als Kanzlerkandidat der Union für das kommende Jahr fest.