Bundesregierung will mit neuem Institut besser gegen Volkskrankheiten vorgehen

Die Bundesregierung will künftig besser gegen weit verbreitete Krankheiten wie Krebs und Demenz vorgehen. Übernehmen soll diese Aufgabe ein neu geschaffenes Bundesinstitut für Prävention und Aufklärung in der Medizin (BIPAM), wie Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Mittwoch in Berlin bekannt gab. Denn es fehle in Deutschland bisher "an wirksamer Vorbeugung". Das bisherige System sei "zu stark auf Behandlung schon bestehender Krankheit ausgerichtet."

"Deutschland gibt so viel wie kein anderes EU-Land für Gesundheit aus, ist bei der Lebenserwartung aber trotzdem nur Durchschnitt", erklärte Lauterbach. Das neue Bundesinstitut werde aufgebaut, um die Prävention und Information der Bevölkerung zu Volkskrankheiten zu verbessern. Gleichzeitig soll sich das Robert-Koch-Institut (RKI) nach den Plänen Lauterbachs in Zukunft auf die Abwehr von Infektionskrankheiten konzentrieren.

Auch zwei damit verbundene Personalien gab der Minister bekannt: Den Aufbau des neuen Instituts soll demnach der bisherige Leiter des Kölner Gesundheitsamtes, Johannes Nießen, vorantreiben; neuer RKI-Präsident wird Lars Schaade. Dieser leitet die Behörde nach dem Abgang Lothar Wielers im März bereits kommissarisch.

Im BIPAM wird die bisherige Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) aufgehen. Darauf hatten sich die Parteien der Ampelkoalition bereits in ihrem Koalitionsvertrag geeinigt. Das neue Institut soll sich dann sowohl um die Prävention als auch Kommunikation und Forschung zu Volkskrankheiten kümmern. Unter anderem ist geplant, dass von dort aus in Zukunft die Gesundheitskommunikation des Bundes gesteuert wird.

Der Gesetzgebungsprozess zum Aufbau der neuen Behörde soll Ende 2023 starten. Ab 2024 folgt laut Gesundheitsministerium "die Transformationsphase", mit Inkrafttreten des Gesetzes soll 2025 dann die BZgA in das neue Institut übergehen.