Finanzen

Wirecard-Untersuchungsausschuss wird wahrscheinlicher

  • dts - 30. Juli 2020, 07:34 Uhr
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Deutscher Bundestag
dts

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Berlin - Ein Untersuchungsausschuss zum Wirecard-Skandal wird wahrscheinlicher: Nach der Befragung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) in einer Sondersitzung des Finanzausschusses sprachen sich Oppositionspolitiker dafür aus. "Ich fühle mich bestätigt, dass eine Aufklärung nur in einem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu schaffen ist", sagte der finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Florian Toncar, dem "Handelsblatt".

Es gebe zu viele in sich nicht stimmige Erklärungen insbesondere von Scholz. Auch der Grünen-Finanzpolitiker Danyal Bayaz sieht nach der Sitzung die Wahrscheinlichkeit gestiegen, dass es einen Untersuchungsausschuss geben wird. "Wenn die Bundesregierung die Fehleranalyse nicht glaubwürdig und konsequent vorantreibt, braucht es einen Untersuchungsausschuss. Die Wahrscheinlichkeit spricht aktuell eher dafür als dagegen", sagte Bayaz dem "Handelsblatt".

Zunächst wollen die Grünen noch die Beantwortung weiterer schriftlicher Fragen durch das Finanzministerium abwarten. Linke-Fraktionsvize Fabio De Masi hatte sich schon vor der Sondersitzung festgelegt. "Der Untersuchungsausschuss ist weiterhin nötig", sagte er nach der Befragung von Scholz. Die Opposition zeigte sich mit den Erklärungen des Finanzministers nicht zufrieden.

"Olaf Scholz konnte den Vorwurf nicht ausräumen, dass er angesichts der vielen Verdachtsmomente fahrlässig zu spät gehandelt hat", sagte Bayaz. "Ein Bundesfinanzminister kann sich nicht einfach auf Dienst nach Vorschrift berufen, wie Scholz es tut." Auch Toncar übte Kritik. "Vor allem die geradezu stoische Beteuerung, die Bafin habe die Vorwürfe zwar sehr ernst genommen aber während eineinhalb Jahren Bilanzprüfung durch die DPR nichts weiter tun können, wirkt nicht glaubhaft." Der Bilanzprüfverein DPR war von der Finanzaufsicht Bafin gebeten worden, bei Wirecard genauer hinzuschauen.

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