Partei kündigt Bolsonaros Rückkehr kommende Woche nach Brasilien an

Brasiliens rechtsradikaler Ex-Präsident Jair Bolsonaro will nach Angaben seiner Partei in der kommenden Woche aus den USA in sein Heimatland zurückkehren. Wie die Liberale Partei (PL) am Freitag in den Onlinenetzwerken mitteilte, soll der frühere Staatschef am Donnerstag in der Hauptstadt Brasília ankommen. 

"Ich werde wieder eine normale Tätigkeit aufnehmen, ich werde für die PL arbeiten, durch Brasilien reisen und Politik machen", sagte Bolsonaro in einem im Fernsehsender TV Record ausgestrahlten Interview.

Der Ex-Präsident war am 30. Dezember aus Brasilien in den US-Bundesstaat Florida gereist - zwei Tage vor der Amtseinführung seines linksgerichteten Nachfolgers Luiz Inácio Lula da Silva, gegen den Bolsonaro bei der Wahl im Oktober knapp verloren hatte.

Bolsonaros Umfeld bestätigte überdies, dass der Politiker den brasilianischen Behörden über seine Anwälte Schmuck zukommen habe lassen, den ihm die Regierung Saudi-Arabiens geschenkt habe. Die Schmuck-Affäre hatte in Brasilien in den vergangenen Wochen für Schlagzeilen gesorgt. 

Bolsonaro wird dabei der Versuch vorgeworfen, illegal Geschenke ins Land zu bringen. Er selbst bestreitet jegliches Fehlverhalten. Die brasilianische Bundespolizei und die Steuerbehörde haben Untersuchungen zu dem Vorfall aufgenommen.

Der Skandal war durch einen Zeitungsbericht ins Rollen gekommen, wonach brasilianische Zollbeamte im Oktober 2021 im Rucksack eines aus Saudi-Arabien zurückkehrenden Beraters des damaligen Bergbau- und Energieministers Diamantschmuck des Schweizer Luxusunternehmens Chopard gefunden hatten. Später kam heraus, dass Bolsonaro einen zweiten Satz Juwelen behalten hatte, die nach derselben Reise unbemerkt ins Land gekommen waren.

Nach Brasilien Einreisende müssen Güter von einem Wert von mehr als umgerechnet etwa 930 Euro deklarieren und hohe Importsteuern zahlen. Medienberichten zufolge liegt der Wert der Juwelen bei 3,2 Millionen Dollar für den ersten Teil des Schmucks, und bei mindestens 75.000 Dollar für den zweiten. 

Von einigen der Schmuckteile wird demnach angenommen, dass sie ein Geschenk für die Frau des Ex-Präsidenten sein sollten. "Ich habe ein Jahr später von der Geschichte erfahren, und meine Frau erfuhr davon von der Presse", sagte Bolsonaro jetzt im Interview mit TV Record. Sie habe damit nichts zu tun, die für sie vorgesehene Schachtel befinde sich beim Zoll.

In Brasilien erwartet Bolsonaro möglicherweise weiteres juristisches Ungemach. Die Justiz ermittelt zu seinen möglichen Verbindungen zu dem Sturm hunderter seiner Anhänger auf das Regierungsviertel in Brasília eine Woche nach Lulas Amtsantritt. Bolsonaro hatte schon vor seiner Wahlniederlage systematisch versucht, Zweifel am Wahlausgang zu säen. Seine Niederlage gegen Lula hat er nie offiziell anerkannt.