Politik

Bundesregierung will verstärkt gegen Antisemitismus vorgehen

  • AFP - 30. November 2022, 08:56 Uhr
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Davidstern auf einer Synagoge
Bild: AFP

Die Bundesregierung will stärker gegen Hass auf Jüdinnen und Juden vorgehen und jüdisches Leben in Deutschland fördern. Eine 'Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben in Deutschland' soll im Kabinett beschlossen werden.

Die Bundesregierung will stärker gegen Hass auf Jüdinnen und Juden vorgehen und jüdisches Leben in Deutschland fördern. Eine "Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben in Deutschland" soll am Mittwoch im Bundeskabinett beschlossen werden. Damit soll die Lebensrealität jüdischer Menschen sichtbarer gemacht und Antisemitismus verhindert werden, wie die Funke-Zeitungen berichteten. "Jüdinnen und Juden sollen sich des Rückhalts der Bundesregierung und der Bevölkerung sicher sein", heißt es demnach in dem Papier.

Antisemitismus bedrohe die Demokratie als Ganzes, deshalb sei es eine gesamtgesellschaftliche Daueraufgabe, diesen zu bekämpfen. Das Papier enthält dem Bericht zufolge insgesamt fünf Handlungsfelder. Dazu gehören Datenerhebung und Forschung, Bildung als Antisemitismusprävention, Erinnerungskultur und Geschichtsbewusstsein, repressive Antisemitismusbekämpfung und Sicherheit sowie jüdische Gegenwart und Geschichte. Zudem würden drei "Querschnittsdimensionen" herausgestellt: Betroffenenperspektive, Strukturbildung und Digitalität. Diese sollten bei der Bearbeitung der einzelnen Handlungsfelder Beachtung finden.

Für jedes dieser Handlungsfelder präsentiert das Strategiepapier dem Bericht zufolge verschiedene mögliche oder bereits umgesetzte Maßnahmen und Ziele der Bundesregierung. Dazu gehöre beispielsweise die Optimierung des Austauschs von wissenschaftlichen Daten zum Thema Antisemitismus und die Vernetzung auf europäischer Ebene oder aber die Verbesserung der Vermittlung von Wissen über Israel und das Judentum in Schulen. 

Außerdem wolle die Bundesregierung unter anderem Gedenkstätten verstärkt fördern und das Geschichtsbewusstsein stärken - etwa indem die Zeit des Nationalsozialismus in Studiengängen vermehrt berücksichtigt wird. Schließlich soll auch die jüdische Gemeinschaft in Deutschland gestärkt werden, beispielsweise durch die Unterstützung jüdischer Einrichtungen, Organisationen und Initiativen, wie die Funke-Zeitungen weiter aus dem Papier berichteten. Dieser Punkt ergebe sich aus der "besonderen geschichtlichen Verantwortung Deutschlands".

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