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US-Gericht ordnet vorübergehenden Schließung von umstrittener Erdöl-Pipeline an

  • AFP - 6. Juli 2020, 23:16 Uhr
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Protest gegen Dakota Access Pipeline im Jahr 2016
Bild: AFP

Ein US-Gericht hat die vorübergehende Schließung einer umstrittenen Erdöl-Pipeline im Norden des Landes angeordnet. Bundesrichter James Boasberg legte eine Betriebserlaubnis für die Dakota Access Pipeline auf Eis.

Ein US-Gericht hat die vorübergehende Schließung einer umstrittenen Erdöl-Pipeline im Norden des Landes angeordnet. Bundesrichter James Boasberg legte am Montag eine Betriebserlaubnis für die Dakota Access Pipeline auf Eis. In seiner Begründung erklärte Boasberg, Umweltauflagen würden nicht eingehalten, insbesondere mit Blick auf mögliche Lecks. Der Bundesrichter ordnete an, die Pipeline bis zum 5. August zu leeren und eine Umweltverträglichkeitsprüfung vorzunehmen.

Die für 3,8 Milliarden Dollar erbaute und knapp 1900 Kilometer lange Pipeline war 2017 in Betrieb genommen worden. Sie verbindet Erdölfelder im Bundesstaat North Dakota mit einem Verteilzentrum im Bundesstaat Illinois. Die Röhre führt unter anderem durch Gebiete von Sioux-Stämmen.

Der Stamm der Standing Rock Sioux und der Nachbarstamm der Cheyenne River Sioux, die in dem Gebiet heilige Stätten haben, gehen juristisch gegen die Pipeline vor. Sie prangern nicht nur eine Entweihung des Landes an, sondern befürchten zudem, dass Trinkwasser durch Lecks an der Leitung verseucht werden könnte. Die Pipeline führt unter anderem durch einen See.

Präsident Donald Trump hatte kurz nach seinem Amtsantritt im Januar 2017 grünes Licht für die Inbetriebnahme der Pipeline gegeben. Unter seinem Vorgänger Barack Obama hatte das Projekt auf Eis gelegen.

Der Pipeline-Betreiber Energy Transfer kündigte am Montag Rechtsmittel gegen den angeordneten Stopp des Erdöltransports an. Die Entscheidung von Richter Boasberg werde weder vom geltenden Recht, noch von den Fakten getragen, erklärte das Unternehmen. Der Bundesrichter habe zudem seine Kompetenzen überschritten. Die Dakota Access Pipeline werde sei drei Jahren "sicher" betrieben.

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