Lifestyle

Komponist von Serienmusik scheitert vor BGH mit Klage gegen Musikverlag

  • AFP - 23. Juni 2022, 15:04 Uhr
Bild vergrößern: Komponist von Serienmusik scheitert vor BGH mit Klage gegen Musikverlag
Fernsehgeräte in einem Geschäft
Bild: AFP

Der Komponist von Musik für die Fernsehserie 'Dr. Stefan Frank' ist vor dem Bundesgerichtshof mit der Klage gegen eine Musikproduktions- und Verlagsgesellschaft gescheitert.

Der Komponist von Musik für die Fernsehserie "Dr. Stefan Frank" ist vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe mit der Klage gegen eine Produktions- und Verlagsgesellschaft gescheitert. Der BGH wies die Forderung zurück, mehrere Verlagsverträge für unwirksam erklären zu lassen, wie das Gericht am Donnerstag erklärte. Ist dem Streit ging es darum, dass beträchtliche Teile der Ausschüttungen der Musik-Verwertungsgesellschaft Gema an den Verlag flossen. (Az. I ZR 214/20)

Die Gesellschaft hatte den Komponisten in den 90er-Jahren mit der Komposition und Produktion verschiedener Filmmusiken beauftragt. Er bekam dafür ein Honorar von etwa 600.000 Euro. Zusätzlich wurden Verlagsverträge geschlossen. Darum bekam die Gesellschaft den Verlegeranteil der Gema-Ausschüttungen. Diese beliefen sich wegen der häufigen Ausstrahlung der Serie über die Jahre auf ungefähr zwei Millionen Euro für den Komponisten und etwa 830.000 Euro für den Verlag.

2017 kündigte der Kläger die Verlagsverträge. Er sah den Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung, indem der Kompositionsvertrag und die Inverlagnahme verknüpft wurden. Die Nutzungsrechte an seinen gegenwärtigen und zukünftigen Werken hatte er nämlich schon vorher zur Wahrnehmung an die Gema übertragen. 

Die Produktionsgesellschaft refinanziere sich auf seine Kosten durch den Verlegeranteil, erbringe aber keine verlegerische Leistung, argumentierte er. Die Verlagsverträge seien wegen Wuchers nichtig.

Das Landgericht Köln lehnte seine Klage ab, auch vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf hatte er keinen Erfolg. Nun wies der BGH die Revision zurück. 

Bei der Frage, ob der Vertrag wegen eines "auffälligen Missverhältnisses von Leistung und Gegenleistung" sittenwidrig sei, komme es auf den Abschlusszeitpunkt an, erklärte er. Zu diesem Zeitpunkt nicht absehbare Entwicklungen würden nicht berücksichtigt. Das Oberlandesgericht habe annehmen dürfen, dass die vereinbarte Pauschalvergütung auch eine Gegenleistung für die Überlassung der Vertragsrechte sei.

Weitere Meldungen

Eine Million Pilger zum Hadsch in Mekka erwartet

Zum größten Hadsch seit Ausbruch der Corona-Pandemie werden ab Mittwoch in Mekka in Saudi-Arabien eine Million Pilger erwartet. Unter ihnen sind in diesem Jahr 850.000 Gläubige

Mehr
EU-Gericht entscheidet über Markenschutz für "Ballon d'Or"

Das erstinstanzliche Gericht der Europäischen Union (EuG) in Luxemburg entscheidet am Mittwoch (11.00 Uhr), ob die Marke "Ballon d'Or" teilweise verfallen ist (Az.: T-478/21). Der

Mehr
Michael Roth meldet sich nach Burnout-Pause zurück

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), hat sich aus seiner selbstauferlegten Politik-Pause zurückgemeldet.

Mehr

Top Meldungen

RKI meldet 130728 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz sinkt auf 678,8

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Mittwochmorgen vorläufig 130.728 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 2,4 Prozent oder 3.222

Mehr
Linke liebäugelt wieder mit Nord Stream 2

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Um die Gasversorgung in Deutschland zu sichern fordert die Linke im Bundestag ein Ende der Sanktionen gegen Russland und die Aufnahme von

Mehr
Energieexperten bezweifeln Umsetzbarkeit von Flüssiggasstrategie

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Energieexperten halten die Pläne von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) für den raschen Import von Flüssiggas (LNG) als Ersatz für

Mehr