Finanzen

Finanzminister Scholz sieht US-Ausstieg aus Digitalsteuer gelassen

  • dts - 30. Juni 2020, 05:00 Uhr
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Geschäftsfrauen mit Smartphone
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Berlin - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht den Ausstieg der USA aus den Verhandlungen über die Einführung einer Digitalsteuer nach eigener Auskunft gelassen. "Bei internationalen Verhandlungen gilt: Nicht bange machen lassen", sagte Scholz dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben).

"Auch bei der Digitalsteuer werden wir in unseren internationalen Bemühungen nicht nachlassen und eine gemeinsame Lösung in diesem Jahr anstreben", so der SPD-Politiker weiter. "Neue Handelsstreitigkeiten sind auf alle Fälle das letzte, was die Weltwirtschaft in dieser angespannten Lage braucht." Erfolgversprechender sind laut Scholz die auf OECD-Ebene laufenden Verhandlungen über eine globale Mindestbesteuerung von Unternehmen. "Bei der Mindestbesteuerung sind wir schon sehr weit gekommen. Eine solche Einigung wäre ein großer Fortschritt, weil Unternehmen dann nicht mehr nur dort ihre Steuern zahlen, wo sie am niedrigsten sind – denn das schadet fast allen Staaten", sagte der Finanzminister. "Gerade die Coronakrise zeigt die Vorteile eines solide finanzierten Gemeinwesens. Die Mindeststeuer ist sehr bedeutsam."

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