Politik

Bundestag zur Wahl des neuen Bundeskanzlers zusammengekommen

  • AFP - 8. Dezember 2021, 09:23 Uhr
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Künftiger Kanzler Scholz
Bild: AFP

Der SPD-Politiker Olaf Scholz soll am Mittwoch vom Bundestag zum neunten Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt werden. Der Bundestag tritt um 09.00 Uhr zur Kanzlerwahl zusammen, nach Vorgabe des Grundgesetzes findet die Abstimmung ohne vorherige Debatte statt.

Der Bundestag ist am Mittwoch zusammengekommen, um einen neuen Bundeskanzler zu wählen. Nachfolger von Angela Merkel (CDU) soll der bisherige Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) werden. Er wird an der Spitze einer Ampel-Koalition stehen - es ist das erste derartige Bündnis auf Bundesebene. Nach Vorgabe des Grundgesetzes findet die Abstimmung ohne vorherige Debatte statt. 

Scholz benötigt für seine Wahl die Kanzlermehrheit, die durch die absolute Mehrheit aller Abgeordneten erreicht wird. Sie liegt bei 369, die "Ampel" verfügt aber sogar über 416 Sitze im Bundestag. Scholz wird der neunte  Kanzler der Bundesrepublik sein und der vierte, den die Sozialdemokraten stellen.  

Gegen 10.15 Uhr händigt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Scholz die Ernennungsurkunde aus. Damit geht die Regierungsgewalt auf den neuen Kanzler über. Um 12.00 Uhr wird Scholz dann im Bundestag von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) vereidigt. Die Vereidigung im Bundestag hat vor allem symbolischen Charakter: Damit gibt der neue Kanzler das Versprechen ab, die ihm auferlegten Pflichten zu erfüllen.

Auf Vorschlag des Kanzlers werden auch die Bundesminister und -ministerinnen vom Bundespräsidenten ernannt. Am Nachmittag will dann die bisherige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) das Bundeskanzleramt an ihren Nachfolger übergeben. 

Auch die meisten neuen Ministerinnen und Minister werden im Laufe des Nachmittags zur Amtsübergabe an ihren Dienstsitzen empfangen.

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