Lifestyle

SPD-Fraktionsvize kündigt Nachtragshaushalt für 2021 an

  • dts - 25. November 2021, 18:38 Uhr
Bild vergrößern: SPD-Fraktionsvize kündigt Nachtragshaushalt für 2021 an
Euromünze
dts

.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Zur Finanzierung der geplanten Milliardeninvestitionen in die Digitalisierung und den CO2-neutralen Umbau der Wirtschaft plant die künftige Ampelkoalition, noch in diesem Jahr einen Nachtragshaushalt aufzustellen. Das kündigte SPD-Fraktionsvize Achim Post dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" an.

"Mit den Vereinbarungen im Koalitionsvertrag schaffen wir erhebliche finanzielle Spielräume für starke Zukunftsinvestitionen - in sozial gerechten Klimaschutz, in die industrielle Transformation, in Bildung, Digitalisierung oder eine moderne Infrastruktur", sagte Post dem RND. Dazu baue die künftige Koalition unter anderem den bisherigen Energie- und Klimafonds (EKF) zu einem Klima- und Transformationsfonds (KTF) um, in dem Investitionen in den Klimaschutz und die Transformation der Wirtschaft gebündelt werden sollen. "Um das zu erreichen, werden wir noch in diesem Jahr einen Nachtragshaushalt auf den Weg bringen, mit dem wir nicht verbrauchte Kreditermächtigungen aus 2021 in den Klima- und Transformationsfonds überführen", so Post. "Allein dadurch schaffen wir zusätzliche Investitionsspielräume, die in den kommenden Jahren jeweils im zweistelligen Milliardenbereich liegen", so der SPD-Politiker. SPD, Grüne und FDP hatten in ihrem Koalitionsvertrag ein "Jahrzehnt der Zukunftsinvestitionen" versprochen, sich zu deren Finanzierung aber bislang bedeckt gehalten.


Weitere Meldungen

Bericht: Grüne wollten Klimaschutzgesetz abschwächen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Parteiführung der Grünen hat in den Gesprächen mit SPD und FDP offenbar dafür geworben, das bestehende Klimaschutzgesetz abzuschwächen. Das

Mehr
Ungarns Ministerpräsident geht auf Distanz zu Deutschland

Budapest (dts Nachrichtenagentur) - Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban sieht im Ausscheiden von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Zäsur für ganz Europa. Mit Merkels

Mehr
Virologin Ciesek: Impf-Antikörper wirken bei Omikron kaum

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) - Neue Forschungsdaten deuten darauf hin, dass die bisherigen Corona-Impfstoffe bei der Omikron-Variante einen deutlich geringeren

Mehr

Top Meldungen

Spendenbereitschaft der Deutschen gestiegen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) - Im Jahr 2017 haben 11,1 Millionen Steuerpflichtige in Deutschland rund 6,7 Milliarden Euro als Spenden in ihrer Steuererklärung angegeben. Die

Mehr
Altenpflegekräfte arbeiten häufig in Teilzeit

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) - Altenpflegekräfte in Deutschland arbeiten häufig in Teilzeit. Der Anteil lag im Jahr 2019 bei 65 Prozent, teilte das Statistische Bundesamt

Mehr
RKI meldet 69601 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz sinkt auf 427

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Mittwochmorgen vorläufig 69.601 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 3,6 Prozent oder 2.415

Mehr