Technologie

EU-Regeln für Online-Riesen nehmen erste Hürde

  • AFP - 23. November 2021, 15:28 Uhr
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EU-Regeln für Onlineriesen nehmen erste Hürde
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Die geplanten EU-Regeln zur Eindämmung der Marktmacht von Online-Riesen wie Google, Apple und Facebook haben eine erste Hürde genommen: Der Binnenmarktausschuss des Europaparlaments stimmte den Vorgaben am Dienstag in Straßburg mit breiter Mehrheit zu. "Die geltenden Wettbewerbsregeln reichen nicht aus", sagte der binnenmarktpolitische Sprecher der EVP-Fraktion, Andreas Schwab (CDU).

Mit dem sogenannten Digital Markets Act (DMA) sollen für die größten Digitalkonzerne strengere Auflagen gelten, um einen Missbrauch ihrer Marktmacht zu verhindern. Die EU-Kommission stuft die Konzerne wegen ihres hohen Umsatzes und ihrer Nutzerzahlen als "Gatekeeper" (Torwächter) ein.

Am Donnerstag befassen sich die für Wettbewerb zuständigen EU-Minister mit den neuen Regeln. Eine Abstimmung im Plenum des EU-Parlaments ist im Dezember geplant. Das Begleitgesetz, der sogenannte Digital Services Act, könnte dann im Januar von der Volksvertretung verabschiedet werden. Die EU hofft auf ein Inkrafttreten im Jahr 2023. 

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