Finanzen

Scholz plant neuen Nachtragshaushalt

  • dts - 15. Mai 2020, 16:28 Uhr
Bild vergrößern: Scholz plant neuen Nachtragshaushalt
Olaf Scholz
dts

.

Berlin - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bereitet für den Spätsommer einen neuen Nachtragshaushalt vor, mit dem er sich vom Bundestag neue Schulden genehmigen lassen will. Im Gespräch sei eine Größenordnung von 100 Milliarden Euro und mehr, berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe.

Erforderlich wird die Operation, weil die Steuerschätzung in dieser Woche riesige Lücken in den öffentlichen Kassen offenbarte und die Bundesregierung für Maßnahmen gegen die Krise weitere Mittel mobilisieren muss. Das Haushaltsdefizit des Staates würde damit dieses Jahr auf mehr als zehn Prozent wachsen, so viel wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik. Mindestens 50 Milliarden Euro brauche Scholz für das geplante Konjunkturpaket, mit dem er die Wirtschaft in der zweiten Jahreshälfte anschieben will, berichtet das Nachrichtenmagazin weiter. Außerdem will er den notleidenden Kommunen helfen, die unter wegbrechenden Steuereinnahmen leiden.

Das Minus will der Bund zusammen mit den Ländern zumindest teilweise ausgleichen. Auch etliche Milliarden Euro an Zuschüssen für die Sozialkassen, vor allem die Arbeitslosenversicherung, sind erforderlich. Sie fahren in der Krise erhebliche Defizite ein. Kulturschaffende wolle Scholz mit einem niedrigen einstelligen Milliardenbetrag unterstützen, berichtet der "Spiegel".

Schon im März hatte der Bund einen ersten Nachtragshaushalt im Umfang von 156 Milliarden Euro aufgelegt.

Weitere Meldungen

Union will Verzögerungen ins Grundrenten-Gesetz schreiben

Berlin - Die Unionsfraktion drängt im Streit um die Ausgestaltung der zum kommenden Jahr geplanten Grundrente darauf, absehbare Verzögerungen auch im Gesetz zu benennen. "Für die

Mehr
Kretschmer lehnt Gutscheine für Urlaub in Deutschland ab

Dresden - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat sich scharf gegen das Vorhaben seines bayerischen Amtskollegen Markus Söder (CSU) gewandt, Gutscheine für Urlaub

Mehr
Umsatzsteueraufkommen im April um 38 Prozent eingebrochen

Berlin - Die Steuereinnahmen sind im April eingebrochen. Allein die Umsatzsteuereinnahmen des Bundes waren 37,6 Prozent niedriger als im April 2019, heißt es im Monatsbericht des

Mehr

Top Meldungen

Arbeitsagentur rechnet mit 36,2 Milliarden Euro Verlust

Nürnberg - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) rechnet allein in diesem Jahr mit einem Defizit von 30,5 Milliarden Euro. Das geht aus einem Finanzbericht der Arbeitsagentur für den

Mehr
Ifo-Geschäftsklimaindex im Mai gestiegen

München - Der Ifo-Geschäftsklimaindex ist im Mai auf 79,5 Punkte gestiegen. Das teilte das Ifo-Institut für Wirtschaftsforschung an der Ludwig-Maximilians-Universität München am

Mehr
Stimmung in deutschen Unternehmen hellt sich auf

Angesichts der Lockerungen in der Corona-Krise hellt sich die Stimmung unter den deutschen Unternehmen wieder auf: Der Ifo-Geschäftsklimaindex, der im April auf ein historisches

Mehr