Wirtschaft

Mittelstand fürchtet Scheitern von Tesla-Projekt in Brandenburg

  • dts - 18. Februar 2020, 04:00 Uhr
Bild vergrößern: Mittelstand fürchtet Scheitern von Tesla-Projekt in Brandenburg
Tesla-Auto
dts

.

Berlin - Der Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) hat angesichts des Rodungsstopps für die Tesla-Fabrik in Brandenburg vor einem Scheitern des Projekts gewarnt. "Die Tesla-Fabrik ist ein Leuchtturm-Projekt im Sinne des Wortes: Scheitert das Projekt an Bürokratie und Überregulierung, wäre das ein katastrophales Signal des Standortes Deutschland an ausländische Investoren", sagte Verbandspräsident Mario Ohoven dem "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe).

Hier sei die Bundesregierung gefordert. Sie solle nach dem Vorbild des Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetzes von 1991 die Genehmigungsverfahren für Großprojekte "radikal vereinfachen und verkürzen", so der BVMW-Präsident weiter. Das Gesetz bewirkte in den Jahren nach der Deutschen Einheit, dass Straßen im Osten gebaut werden konnten, wie man es sonst nur aus Ländern wie China kennt – ohne langwierige Raumordnungs- und Planfeststellungsverfahren. Handlungsbedarf sieht auch der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK). "Unabhängig vom konkreten Fall stellen wir leider immer wieder fest: Plan- und Genehmigungsverfahren für Unternehmensansiedelungen in Deutschland dauern abschreckend lange", sagte der stellvertretende DIHK-Hauptgeschäftsführer Achim Dercks der Zeitung. Vor allem bestünden die Planverfahren aus zu vielen Stufen. Unternehmen machten zu oft die Erfahrung, dass die Komplexität der Verfahren es leicht mache, einzelne Projekte "gezielt" zu verhindern, so der stellvertretende DIHK-Hauptgeschäftsführer weiter. "Deshalb ist es für die Planungssicherheit der Unternehmen besonders wichtig, die Öffentlichkeit frühzeitig zu beteiligen, Argumente auszutauschen und anschließend klar für oder gegen ein Projekt zu entscheiden", sagte Dercks dem "Handelsblatt".

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hatte am Samstag die Rodung von zunächst rund 90 Hektar Kiefernwald auf dem Tesla-Gelände gestoppt (OVG 11 S 8.20), nachdem der Umweltverband Grüne Liga Brandenburg Beschwerde eingelegt hatte. Die Grüne Liga hält die Rodung für rechtswidrig, weil die Fabrik noch nicht abschließend genehmigt ist.

Weitere Meldungen

BDI fordert Maßnahmen für wettbewerbsfähigere Gesundheitswirtschaft

Berlin - Vor dem Treffen der EU-Gesundheitsminister im Rahmen der deutschen Ratspräsidentschaft am Donnerstag fordert der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) mehr

Mehr
USA drohen neue Sanktionen zu Pipeline Nord Stream 2 an

Die USA haben neue Sanktionen gegen den Bau der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 angedroht. US-Außenminister Mike Pompeo kündigte am Mittwoch an, ein Sanktionsgesetz aus dem Jahr

Mehr
Tönnies darf Schlachtbetrieb wieder aufnehmen

Rheda-Wiedenbrück - Etwa vier Wochen nach dem Corona-Ausbruch beim Fleischfabrikanten Tönnies darf das Unternehmen an seinem Standort in Rheda-Wiedenbrück wieder schlachten. Der

Mehr

Top Meldungen

Bundesregierung will Stahlindustrie in Deutschland für die Zukunft wappnen

"Grüner Stahl" aus Deutschland soll die kriselnde Stahlindustrie für die Zukunft wappnen und damit auch die rund 85.000 Arbeitsplätze in der Branche sichern. Mit dem am Mittwoch

Mehr
Bund stellt 40 Millionen Euro für Kinos bereit

Berlin - Damit Kinos in ganz Deutschland in der Coronakrise ihren Betrieb wieder aufnehmen können, stellt die Bundesregierung insgesamt 40 Millionen Euro für das neue

Mehr
Bericht: Verkäufer nur selten mit Coronavirus infiziert

Berlin - Bei der Arbeit in Supermärkten und Drogerien könnten sich weniger Beschäftigte mit dem Coronavirus infiziert haben, als zu Beginn der Pandemie befürchtet. Das berichtet

Mehr