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Einführung von digitaler Kfz-Zulassung stockt

  • dts - 14. Februar 2020, 18:00 Uhr
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Berlin - Die Einführung der digitalen Kfz-Zulassung stockt. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe.

Eigentlich sollten Autofahrer ihre Fahrzeuge seit Oktober 2019 bundesweit über das Internet neu zulassen können. Doch nach Auskunft des Deutschen Städtetags funktionierte dies bislang bestenfalls bei "etwa der Hälfte der Zulassungsstellen" im Land. Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, Helmut Dedy, gibt dem Bund die Schuld an dem Rückstand: Dieser habe im laufenden Verfahren die Sicherheitsanforderungen für das Online-Verfahren geändert, das führe zu "erheblichen Verzögerungen", sagte Dedy. Die Zeitvorgaben des Verkehrsministeriums seien "nicht praxistauglich". Dorothea Störr-Ritter vom Normenkontrollrat beim Bundeskanzleramt erklärte die stockende Einführung des "i-Kfz" genannten Projekts, das Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) als "Bürgerservice pur" beworben hatte, mit "zum Teil sechsstelligen Zusatzkosten". Sie brächten manche Städte und Landkreise an ihre wirtschaftlichen Grenzen. Tatsächlich können beispielsweise weder Bürger am Sitz des Kraftfahrt-Bundesamtes in Flensburg noch in Großstädten wie München oder Stuttgart bislang Autos online neu zulassen. Selbst im Wahlkreis von Scheuer in Passau habe die Zulassungsstelle Fehlanzeige gemeldet, berichtet der "Spiegel". Aufgrund der Probleme habe das Verkehrsministerium die Umsetzungsfrist inzwischen diskret bis Juni 2020 verlängert.

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